Sitzung
APP-GV/003/2012
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
25.09.2012
Zeit
19:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung des ehemaligen Gemeindevertreters, R. Scholz
 
Ö 2
Verpflichtung eines Gemeindevertreters
 
Ö 3
Ehrung eines Gemeindevertreters
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 5.1
Deponie Schäferhof
 
Ö 6
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 7
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse, hier: Rücktritt des Gemeindevertreters Rickart Scholz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

644/2012/APP/BV
Ö 8
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

638/2012/APP/BV
Ö 9
Betriebskostenzuschuss 2013 für den heilp. Nachbarschaftskindergarten der Lebenshilfe in Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

652/2012/APP/BV
Ö 10
Verlängerung der Kostenübernahme für den Hallen- und Platzwart des TuS Appen auf 400 Euro-Basis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

646/2012/APP/BV
Ö 11
Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

641/2012/APP/BV
Ö 12
Karnevalsveranstaltung für Jung und Alt im Jahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

645/2012/APP/BV
Ö 13
Fortführung der Partnerschaft mit Polegate

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

649/2012/APP/BV
Ö 14
Schredderaktion 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

655/2012/APP/BV
Ö 15
Unterhaltungsarbeiten an den Regenrückhaltebecken/Sandfängen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

643/2012/APP/BV
Ö 16
Lindenstraße 5 - Abbruch der abgängigen Garagenanlage / Errichten von Stellplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

654/2012/APP/BV
Ö 17
Opn Toppeesch (westl. Stichweg) - Sanierung der Fahrbahnbefestigung / Niederschlagswasserableitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

660/2012/APP/BV
Ö 18
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 der Gemeinde Appen -Erweiterung Gewerbegebiet Hasenkamp- für ein Gebiet nördlich der Grotwisch, südlich der Straße Hasenkamp, östlich der Appener Straße und westlich der Straße "Lange Twiete"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

647/2012/APP/BV
Ö 19
7. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet nördlich der Grotwisch, südlich der Straße Hasenkamp, östlich der Appener Straße und westlich der Straße "Lange Twiete"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

648/2012/APP/BV
Ö 20
Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges
636/2012/APP/BV
Ö 21
Sammelbeschaffung von Digitalenfunkgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

658/2012/APP/BV/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 23
Antrag auf eine Privatfinanzierte Errichtung einer Garagenanlage in der Lindenstraße 5
 
N 24
Reinigung der Turnhalle und eines Teilbereiches der Grundschule
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse