Sitzung
MO-GV/001/2021
Gemeinde
Gemeinde Moorrege
Gremium
Gemeindevertretung Moorrege
Raum
Sporthalle An`n HImmelsbarg, Kirchenstraße 28, Moorrege
Datum
24.03.2021
Zeit
20:00-22:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
KiGa Erweiterung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Breitbandausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Fahrdienst Impfen für ältere Mitbürger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Corona-Teststation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Sachstand Klageverfahren Am Häg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Arbeitsgruppe Amtshaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Sachstand Streuobstwiese

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Information über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil der letzten Gemeindevertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Uetersen; hier: gleichlautende Beschlussfassung zum Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der frühzeitigen Beteiligung
1252/2021/MO/BV
Ö 6
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1246/2020/MO/BV
Ö 7
Wahl einer/eines stv. Vorsitzenden für den Sozialausschuss Moorrege (ehemals C. Seiß)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Neuwahl der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1245/2020/MO/BV
Ö 9
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1259/2021/MO/BV
Ö 10
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1260/2021/MO/BV
Ö 11
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1240/2020/MO/BV
Ö 12
Widmung der Straße "Am Egg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1261/2021/MO/BV
Ö 13
Spielgerät für die Grundschule Moorrege; Förderung der AktivRegion Pinneberger Marsch & Geest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1256/2021/MO/BV
Ö 14
ÖPNV-Konzept für die Verkehrsachse Wedel - Pinneberg / Elmshorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1258/2021/MO/BV
Ö 15
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans 18 der Gemeinde Moorrege für das Gebiet:"SÜDLICH MÜHLENWEG, WESTLICH DER PINNEBERGER CHAUSSEE UND NÖRDLICH DES GEWERBEGEBIETES BEESENWEIDE (B-PLAN NR: 13)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1253/2021/MO/BV
Ö 15.1
Beschluss über die Anwendung des Verfahrens nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15.2
Entwurf- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans 18 der Gemeinde Moorrege für das Gebiet: "SÜDLICH MÜHLENWEG, WESTLICH DER PINNEBERGER CHAUSSEE UND NÖRDLICH DES GEWERBEGEBIETES BEESENWEIDE (B-PLAN NR: 13)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Antrag der CDU Fraktion Leitung und Organisation des Gemeindemuseums durch den Ehrenbürgermeister der Gemeinde Moorrege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1218/2020/MO/AN
Ö 17
Straßennamenschilder für Sehbehinderte in Moorrege; Antrag der SPD-Fraktion (siehe auch LBGG + StrWG, auch im Internet zur Vorlage zu finden)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 3

1249/2021/MO/BV
Ö 18
Mobilität für Blinde und Sehbehinderte in Moorrege; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

1250/2021/MO/BV
Ö 19
Errichtung von Pollern auf der Bankette im Einmündungsbereich Vossmoor: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1251/2021/MO/BV
Ö 20
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Sitzungsunterbrechung von 3 Minuten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beitrags-, Grundstücks-, Steuer- und Personalangelegenheiten
 
N 21.1
Grundsatzbeschluss für einen Bebauungsplan in den Bereichen Wedeler Chaussee 24 und 52
 
N 21.1.1
Grundsatzbeschluss für einen Bebauungsplan im Bereich Wedeler Chaussee zwischen den Straßen Werftweg und Klinkerstraße
 
N 21.1.2
Grundsatzbeschluss für einen Bebauungsplan im Bereich Wedeler Chaussee zwischen den Straßen Parallelstraße und Klinkerstraße
 
N 21.2
Personalbedarf Betreuungsschule
 
N 21.3
Abriss eines Schlichtwohnungsgebäudes am Münsterweg