Sitzung
APP-GV/003/2022
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
12.09.2022
Zeit
19:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Sachstand Bauarbeiten an der Hauptstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Sachstand Glasfaserausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Termin Aktion Saubere Landschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Sachstand Bushaltestelle Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Wahl einer 2. stellv. Bürgermeisterin oder eines 2. stellv. Bürgermeisters unter Leitung des amtierenden Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des/der neuen 2. stellv. Bürgermeisters/-in

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Wahl eines Mitglieds in den Amtsausschuss (für Herrn Lütje)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

1744/2022/APP/BV
Ö 8
Wahl eines Vorsitzenden für den Finanzausschuss Appen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Halbjahresbericht der Gemeinde Appen 1. Halbjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1745/2022/APP/en
Ö 10
Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1721/2022/APP/BV
Ö 11
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1719/2022/APP/BV
Ö 12
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1718/2022/APP/BV
Ö 13
Kita Heideweg der Lebenshilfe - Betriebskostenzuschuss 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1717/2022/APP/BV
Ö 14
Antrag der Grundschule Appen - Einrichtung einer SIM-Maßnahme (Sprach-Intensiv-Maßnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1704/2022/APP/BV
Ö 15
Betreuungsschule Appen - Satzung über die Benutzung der Betreuungsschule und die Erhebung von Benutzungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1720/2022/APP/BV
Ö 16
Antrag auf Lösungsfindung für die Erreichbarkeit der Bushaltestelle/Bfriefkastens und die Aufstellung eines Wartehäuschens mit Sitzmöglichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1740/2022/APP/BV
Ö 17
Finanzierung Deutschkurs für Ukrainer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1743/2022/APP/BV
Ö 18
Aufforstungsarbeiten Heideweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1738/2022/APP/BV
Ö 19
Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Ersatzbeschaffung Fahrzeug Bauhof - Dacia

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

1735/2022/APP/BV
Ö 21
Sportplatz; hier: Erneuerung der Tore auf Platz 2

Beschluss: zurückgestellt

1742/2022/APP/BV
Ö 22
Antrag zur Aufstellung von Haltverbotsschildern in der Gärtnerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1711/2022/APP/BV
Ö 23
Antrag auf Neubeschaffung einer Beschallungsanlage für das Bürgerhaus

Beschluss: zurückgestellt

1683/2022/APP/BV
Ö 24
Antrag des TuS Appen von 1947 e.V. zur Umrüstung / Sanierung der Flutlichtanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1736/2022/APP/BV
Ö 25
Antrag des TuS Appen von 1947 e.V. zur Erweiterung der Flutlichtanlage Platz 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1737/2022/APP/BV
Ö 26
Antrag des TuS Appen für einen Zuschuss zum 75.-jährigen Jubiläum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1732/2022/APP/BV
Ö
Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 28
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 28.1
Vorzeitige Einstellung einer Leitungskraft für die Betreuungsschule
 
N 28.2
Bebauung einer Fläche am Tävsmoorweg
 
N 28.3
Kaufanfrage Teilfläche Flurstück 584 der Flur 10 Gemarkung Appen, Westerstück
 
N 28.4
Kauf der Grundstücksfläche Op de Lohe Flurstück 518 der Flur 10 Gemarkung Appen
 
N 28.5
Grundstücksverkauf oder Nutzungsvereinbarung für die Grünstreifen im Bebauungsplan Nr. 27, Westerstück
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen