Sitzung
HE-GV/003/2023
Gemeinde
Gemeinde Heist
Gremium
Gemeindevertretung Heist
Raum
Hotel Lindenhof, Restaurant, Großer Ring 7, 25492 Heist
Datum
25.09.2023
Zeit
20:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vereidigung eines Mitglieds der Gemeindevertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Aktuelle Situation Flüchtlinge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Situation Ganztag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Babywald und Einheitsbuddeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Mobilfunk-Messung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Aktuelle Infos zu Baugenehmigungen und B-Plänen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Angelverein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
Regenwassernetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Müllablagerungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.9
Reinigungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.10
Sachstand Glasfaserausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.11
Flüchtlingsbeauftragter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.12
Sachstand Chronik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023 nach § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1074/2023/HE/BV
Ö 8
Jahresrechnung 2022 Waldkindergarten Wurzelkinder e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1072/2023/HE/BV
Ö 9
Platzbedarf Betreuungsschule Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1073/2023/HE/BV
Ö 10
Antrag auf Bezuschussung von 4 Tischtennisplatten als Ersatzbeschaffung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1071/2023/HE/BV
Ö 11
Antrag auf Einrichtung einer "Kümmerer"-Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1081/2023/HE/BV
Ö 12
Bildung eines Jugendbeirats; hier: Antrag der CDU vom 23.08.23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Bildung eines Seniorenbeirats; hier: Antrag der CDU vom 23.08.23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Antrag auf Errichtung einer Bedarfsampel an der B431/Hamburger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1077/2023/HE/BV
Ö 15
Regionalbudget der AktivRegion für Klein(st)projekte 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1075/2023/HE/BV
Ö 16
Widmung des Flurstücks 874 der Flur 3 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 als Ortsstraße "An der Hauskoppel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1076/2023/HE/BV
Ö 17
Fortschreibung bzw. Überprüfung des Lärmaktionsplans der Gemeinde Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1078/2023/HE/BV
Ö 18
Neuaufstellung der Regionalpläne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1079/2023/HE/BV
Ö 19
Änderung Grundsatzbeschluss kommunale Wärmeplanung; hier: Erstellung eines integrierten Quartierskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1082/2023/HE/BV
Ö 20
Erhalt des Hauses der Familie Both im Großen Ring

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Es erfolgt eine Sitzungspause von 5 Minuten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 23
Neueinstellung einer Betreuungskraft
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse