Sitzung
HD-GV/002/2023
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8, 25436 Heidgraben
Datum
29.06.2023
Zeit
19:30-22:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Ehrung und Verabschiedung von Gemeindevertretern/-innen
 
Ö 2
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister
 
Ö 3
Feststellung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung sowie Übergabe des Vorsitzes an dieses Mitglied unter der Leitung des amtierenden Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Fraktionen sowie deren Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin/Bürgermeister) unter Leitung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 5

 
Ö 6
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt unter Leitung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung
 
Ö 7
Wahl der/des 1. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des neu gewählten 1. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters
 
Ö 9
Wahl der/des 2. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des neu gewählten 2. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters
 
Ö 11
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister
 
Ö 12
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

1079/2023/HD/BV
Ö 13
Wahl der Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister im Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Wahl von 2 weiteren Mitgliedern und deren Stellvertretern in den Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Bildung und Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Wahl von 2 Mitgliedern und deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Wahl eines weiteren Vertreters der Gemeinde und eines Stellvertreters in den Zweckverband Breitband Marsch und Geest

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Pinnau-Bilsbek-Gronau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Besetzung des Elternbeirates des Kindergartens Heidgraben (5 Gemeindevertreter/innen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 24
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

1076/2023/HD/BV
Ö 27.1
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

1076/2023/HD/BV/1
Ö 28
52. FNP-Änderung der Stadt Tornesch „Erweiterung Businesspark (Oha II) " - Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1075/2023/HD/BV
Ö 29
Reinigung Schule, OGTS und Sporthalle, weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:18 Uhr

N 30
Grundstücksangelegenheiten
 
N 30.1
Sachstand MarktTreff
 
N 30.2
Mensaküche - Erweiterung der Spülkapazität
 
N 31
Personalangelegenheiten
 
N 32
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 
N 33
Benennung der Arbeitskreise und deren Mitglieder