Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Ehrung und Verabschiedung von Gemeindevertretern/-innen | ||
Ö 2 | Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister | ||
Ö 3 | Feststellung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung sowie Übergabe des Vorsitzes an dieses Mitglied unter der Leitung des amtierenden Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Feststellung der Fraktionen sowie deren Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin/Bürgermeister) unter Leitung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 5 | ||
Ö 6 | Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt unter Leitung des Mitglieds mit der längsten ununterbrochen bestehenden Zugehörigkeitsdauer zur Gemeindevertretung | ||
Ö 7 | Wahl der/des 1. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des neu gewählten 1. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters | ||
Ö 9 | Wahl der/des 2. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 10 | Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der/des neu gewählten 2. stv. ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters | ||
Ö 11 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister | ||
Ö 12 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Heidgraben
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1079/2023/HD/BV | |
Ö 13 | Wahl der Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister im Amtsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Wahl von 2 weiteren Mitgliedern und deren Stellvertretern in den Amtsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Bildung und Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | Wahl von 2 Mitgliedern und deren Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Wahl eines weiteren Vertreters der Gemeinde und eines Stellvertreters in den Zweckverband Breitband Marsch und Geest
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Pinnau-Bilsbek-Gronau
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22 | Besetzung des Elternbeirates des Kindergartens Heidgraben (5 Gemeindevertreter/innen)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 23 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 24 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 25 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 26 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 27 | Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1076/2023/HD/BV | |
Ö 27.1 | Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1076/2023/HD/BV/1 | |
Ö 28 | 52. FNP-Änderung der Stadt Tornesch „Erweiterung Businesspark (Oha II) " - Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Feststellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1075/2023/HD/BV | |
Ö 29 | Reinigung Schule, OGTS und Sporthalle, weitere Vorgehensweise
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:18 Uhr |
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N 30 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 30.1 | Sachstand MarktTreff | ||
N 30.2 | Mensaküche - Erweiterung der Spülkapazität | ||
N 31 | Personalangelegenheiten | ||
N 32 | Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben | ||
N 33 | Benennung der Arbeitskreise und deren Mitglieder |