Sitzung
HD-GV/007/2014
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
15.12.2014
Zeit
20:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 19.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2014/HD/BV
Ö 6
Betriebskostenzuschuss 2015 für die AWO Spielstunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/2014/HD/BV
Ö 7
Vereinbarung über die gemeinsame Finanzierung der Wahrnehmung der Qualifikation von Kindertagespflegepersonen und die Vermittlung von Tagespflegeverhältnissen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/2014/HD/BV
Ö 8
Vergabe der Arbeiten an der Trinkwasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

122/2014/HD/BV
Ö 9
Trinkwassernetz der Gemeinde Heidgraben - Erstellung eines Netzplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

136/2014/HD/BV
Ö 10
Anpassung der Schmutzwassergebühren für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

128/2014/HD/BV
Ö 11
Anpassung der Frischwassergebühren für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

129/2014/HD/BV
Ö 12
Übertragung von Flächen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 "MarktTreff"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

133/2014/HD/BV
Ö 13
41. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Stadt Tornesch; hier: Fassung eines gleichlautenden Änderungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/2014/HD/BV
Ö 14
Anschaffung von iPads zur Nutzung der Mandatos-App

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/2014/HD/BV
Ö 15
Antrag der Gemeindebücherei zur Aktualisierung der EDV-Software

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

123/2014/HD/BV
Ö 16
Anträge der Grundschule
124/2014/HD/BV
Ö 16.1
Antag auf eine größere Spüle für die Mensa

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16.2
Antrag auf Anbau eines neuen Klassenraumes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16.3
Antrag auf einen Hausmeister für Schule und Kindergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Mittelanmeldungen der Freiwilligen Feuerwehr Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

135/2014/HD/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 15; hier: Errichtung eines Gartenhauses
 
N 18.2
Erwerb einer Waldfläche am "Grünen Damm"
 
N 18.3
Antrag Eheleute Janine und Timo Röder auf Kauf Grundstück Uetersener Str. 23, 25436 Heidgraben
 
N 18.4
Errichtung einer Wärmezentrale für die Reihenhäuser im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 15
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 19.1
Aufhebung des Beschlusses über die Höhergruppierung von Olaf Janke
 
N 20
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse