Sitzung
APP-GV/003/2015
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
29.09.2015
Zeit
19:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Nutzung der gemeindlichen I-Pads
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Flüchtlingssituation
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Polegate
 
Ö 2.2
Unterzeichnung von Grundstückskaufverträgen
 
Ö 2.3
Beschädigung von Straßenleuchten im Gemeindegebiet
 
Ö 2.4
Wegeunterhaltungsverband
 
Ö 2.5
Sanierung Gehweg Hauptstraße 52
 
Ö 2.6
Abnahme Deponie
 
Ö 2.7
Zuschuss Feuerwehr-Chor Appen
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

976/2015/APP/BV
Ö 5
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 24.8.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

989/2015/APP/BV
Ö 6
Jahresrechnung 2014 für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe in Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

973/2015/APP/BV
Ö 7
Jahresrechnung 2014 für den kirchlichen Friedhof Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

977/2015/APP/BV
Ö 8
Betriebskostenzuschuss 2016 für den ev. St. Johannes Kindergarten in Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

975/2015/APP/BV
Ö 9
Zukunft des Mädchentreffs im Jupita

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

964/2015/APP/BV
Ö 10
Karnevalsveranstaltung für Jung und Alt im Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

972/2015/APP/BV
Ö 11
Deutsch für Flüchtlinge - Einrichtung eines Sprachcafes in Appen mit Unterstützung der Volkshochschule Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

974/2015/APP/BV
Ö 12
Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

969/2015/APP/BV
Ö 13
Verlängerung der Kostenübernahme für den Hallen- und Platzwart des TuS Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

965/2015/APP/BV
Ö 14
Kreisverkehrsplatz Hauptstraße/Pinnaubogen - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

987/2015/APP/BV
Ö 15
Räumliche Neuordnung, Lehrerzimmer/Werkraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

996/2015/APP/BV
Ö 16
Schredderaktion 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

980/2015/APP/BV
Ö 17
Halbjahresbericht Gemeinde Appen I. Halbjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1002/2015/APP/V
Ö 18
Antrag des Etzer Bund e. V. für einen Zuschuss zur Sanierung des Etzer-Bund-Hauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

981/2015/APP/BV
Ö 19
Entwurf- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 29 der Gemeinde Appen für das Gebiet südwestlich der Appener Straße, nördlich der Kreuzung Wedeler Chaussee (L105)/Rollbarg/Appener Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

983/2015/APP/BV
Ö 20
Entwurf- und Auslegungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Appen für das Gebiet südwestlich der Appener Straße, nördlich der Kreuzung Wedeler Chaussee (L105)/Rollbarg/Appener Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

984/2015/APP/BV
Ö 21
Aufhebung des Sperrvermerkes für den Zuschuss an den Feuerwehr-Chor Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über den Beitritt zum Zweckverband Breitband Südholstein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1001/2015/APP/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 23.1
Grundstückskaufvertrag Familie Schnoor
 
N 24
Beitrags-, Grundstücks-, Steuer- und Personalangelegenheiten
 
N 24.1
Zuschuss Hallen- und Platzwart-Gehilfe Karl-Heinz Vollmer
 
N 24.2
Festlegung des Verkaufspreises für die Grundstücke "Erweiterung Gewerbegebiet Hasenkamp"
 
N 24.3
Reinigungspflicht von öffentlichen Straßen in der Gemeinde Appen, hier: Rückwärtige Anlieger des Krähenkamps
 
N 24.4
Genehmigung eines Kaufvertrages
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse