Sitzung
APP-GV/002/2016
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
23.06.2016
Zeit
19:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Gedenkminute
 
Ö 1
Ehrung der Gemeindevertreter Petra Müller und Walter Lorenzen
 
Ö 2
Verabschiedung des ehemaligen Wehrführers der Feuerwehr Appen
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 4.1
Geschwindigkeitskontrollen
 
Ö 4.2
Bürgerwald
 
Ö 4.3
Ausschreibung Löschfahrzeug
 
Ö 4.4
Fassade Grundschule Appen
 
Ö 4.5
Anfrage Herr Seus
 
Ö 4.6
Appener See
 
Ö 5
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 18.5.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1069/2016/APP/BV
Ö 6
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 7
Grundsatzentscheidung zum Neubau eines Kindergartens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1055/2016/APP/BV
Ö 8
Schredderaktion 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1058/2016/APP/BV
Ö 9
Umrüstung Bedarfsampel L 106/Ecke Schäferhof auf Blindensignalisierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1060/2016/APP/BV
Ö 10
Neue Nebenabrede zum Finanzierungsvertrag mit der Lebenshilfe - Kindertagesstätte Heideweg in Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1061/2016/APP/BV
Ö 11
Jahresrechnung 2015 für den ev. St. Johannes Kindergarten Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1062/2016/APP/BV
Ö 12
Abschließender Beschluss über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet nördlich der Straße Op de Lohe, westlich und östlich der Straße Bargstücken und südlich der vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebe Bargstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1064/2016/APP/BV
Ö 13
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 27 für ein Gebiet nördlich der Straße Op de Lohe, westlich und östlich der Straße Bargstücken und südlich der vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebe Bargstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1065/2016/APP/BV
Ö 14
4. Änderung des Landschaftsplanes der Gemeinde Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1066/2016/APP/BV
Ö 15
Mängel an der Lüftungsanlage der Sporthalle Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1067/2016/APP/BV
Ö 15.1
Überarbeitung der gemeindlichen Vergaberichtlinien der Gemeinde Appen
hier: Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im B-Plangebiet Nr. 27 - Wohnbaugebiet "Bargstücken" -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15.2
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 15.2.1
Gewerbegebiet
 
N 15.2.2
Erwerb Ausgleichsfläche
 
N 15.2.3
Verschiedenes
 
N 15.3
Neubau von Wohnhäusern auf einem Grundstück an der Hauptstraße (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse