Sitzung
HET-GV/004/2017
Gemeinde
Gemeinde Hetlingen
Gremium
Gemeindevertretung Hetlingen
Raum
Schulungsraum Feuerwache, Hauptstraße 63
Datum
14.12.2017
Zeit
20:00-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der FW Fraktion auf Widerspruch gegen den Beschluss des Amtsausschusses für einen Neubau des Amtshauses

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0124/2017/HET/BV
Ö 6
Antrag der FW Fraktion zum An- bzw. Neubau des Amtshauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0116/2017/HET/BV
Ö 7
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06. Mai 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0096/2017/HET/BV
Ö 8
Kinder- und Jugendbeiratswahl der Gemeinde Hetlingen; hier: Wahlergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0121/2017/HET/BV
Ö 9
DRK-Kindertagesstätte Erweiterung Container

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0122/2017/HET/BV
Ö 10
Richtlinien über die Förderung von Kinder und Jugendfreizeitmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0102/2017/HET/BV
Ö 11
Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch für den Bereich nördlich der Hauptstraße, östlich der Straße Opn Feld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0118/2017/HET/BV
Ö 12
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung des Aufgabenbestandes des Abwasser-Zweckverbandes Pinneberg (künftig Abwasser-Zweckverband Südholstein) sowie zur Vereinbarung einer neuen Verbandssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0097/2017/HET/BV
Ö 13
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 12 für das Gebiet südlich der Holmer Straße, östlich der Wohnbebauung Blink, nördlich der 2. Deichlinie in einer Tiefe von ca. 150 m

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0119/2017/HET/BV
Ö 14
Festlegung der gemeindlichen Vergaberichtlinien der Gemeinde Hetlingen
hier: Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im B-Plangebiet Nr. 12 -Wohn-, Gewerbe- und Mischgebiet "Holmer Straße/Blink"-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0066/2017/HET/BV
Ö 15
Festlegung von Verkaufspreisen für das Wohn-, Gewerbe- und Mischgebiet B-Plan Nr. 12 in der Gemeinde Hetlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0071/2017/HET/BV
Ö 16
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0099/2017/HET/BV
Ö 17
Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Hetlingen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0100/2017/HET/BV/1
Ö 18
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten
 
N 19.1
Anfrage auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Straße Eckhorst
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen