Sitzung
HAS-GV/004/2017
Gemeinde
Gemeinde Haselau
Gremium
Gemeindevertretung Haselau
Raum
Jägerkrug, Hohenhorster Chaussee 2
Datum
11.12.2017
Zeit
19:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
Beleuchtung der Buswartehäuschen
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1
Antrag der FWH Fraktion; hier: Entwicklung des Amtes Geest und Marsch Südholstein
0083/2017/HAS/BV
Ö 5.2
Antrag der CDU-Fraktion; hier: Einbindung der Gemeindevertretung in Angelegenheiten des Amtsausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06. Mai 2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0068/2017/HAS/BV
Ö 7
Gemeindebus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0082/2017/HAS/BV
Ö 8
Kindertagesstätte
 
Ö 8.1
Neue Trägervereinbarung mit KiTa-Werk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0066/2017/HAS/BV
Ö 8.2
Haushalt 2018 Ev.-Luth. Kindertagesstätte Elb-Arche

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0041/2017/HAS/BV/1
Ö 8.3
Vertragliche Regelungen der Verteilung der Gemeindeanteile für die Kindertagesstätte Elb-Arche

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0073/2017/HAS/BV
Ö 9
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung des Aufgabenbestandes des Abwasser-Zweckverbandes Pinneberg (künftig Abwasser-Zweckverband Südholstein) sowie zur Vereinbarung einer neuen Verbandssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0069/2017/HAS/BV
Ö 10
Bauleitplanung
 
Ö 10.1
4. Erweiterung des Bebauungsplans 2 B, nördlich Altendeicher Chaussee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0078/2017/HAS/BV
Ö 10.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 A; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0076/2017/HAS/BV
Ö 11
Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Haselau für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0081/2017/HAS/BV
Ö 12
Entwicklung bei den wesentlichen Steuererträgen und Umlageaufwendungen der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0070/2017/HAS/en
Ö 13
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0071/2017/HAS/BV
Ö 14
Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Haselau für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0072/2017/HAS/BV/1
Ö 15
Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern in der Gemeinde Haselau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
Breitbandversorgung
 
Ö 16.2
Turnhalle, hier: Presseberichterstattung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten
 
N 17.1
Bauantrag für die Errichtung eines Bürogebäudes; hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 3
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse