Sitzung
MO-GV/002/2017
Gemeinde
Gemeinde Moorrege
Gremium
Gemeindevertretung Moorrege
Raum
Amt Geest und Marsch Südholstein -Sitzungssaal-, Amtsstraße 12, 25436 Moorrege (rückwärtiger Eingang)
Datum
28.06.2017
Zeit
20:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Gemeindevertreters und einer Gemeindevertreterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil der letzten Gemeindevertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Ausscheiden eines Gemeindevertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0844/2017/MO/BV
Ö 7
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines Gemeindevertreters der SPD Faktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0845/2017/MO/BV
Ö 8
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0856/2017/MO/BV
Ö 9
Prüfung der Jahresrechnung 2016 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Moorrege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0857/2017/MO/BV
Ö 10
Antrag der Grünen auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 vor der Grundschule Moorrege und dem Kinderhaus Moorrege in der Klinkerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 11
Jahresrechnung 2016 DRK-Waldkindergarten Waldzauber

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0851/2017/MO/BV
Ö 12
Jahresrechnung 2016 DRK-Kinderhaus Moorrege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0852/2017/MO/BV
Ö 13
Änderung der Ermäßigung von Teilnahmebeiträgen durch den Kreis Pinneberg, hier: Aufhebung der gemeindlichen Sozialstaffel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0846/2017/MO/BV
Ö 14
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0854/2017/MO/BV
Ö 15
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Fläche zwischen der Pinneberger Chaussee und dem Siedlerweg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 0

0847/2017/MO/BV
Ö 16
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet südlich der Pinnau, westlich der Moorreger Chaussee (B 431), einschließlich des nördlichen Teilbereiches der Moorreger Chaussee und nördlich des Werftweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0864/2017/MO/BV
Ö 17
Erwerb eines Containers als Abstellraum für die Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0862/2017/MO/BV
Ö 18
Antrag auf Erstellung eines Gemeindeentwicklungsplanes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 0

0858/2017/MO/BV
Ö 19
Amtshaus Gemeinde Moorrege, Anbau oder Neubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beitrags-, Grundstücks-, Steuer- und Personalangelegenheiten
 
N 21.1
Weiterführung Schulseelsorge an der Grundschule Moorrege
 
N 21.2
Einstellung einer Beschäftigten in der Betreuungsschule Moorrege
 
N 21.3
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung der Traufhöhe für den Anbau einer Halle mit Bürotrakt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 18