Sitzung
HAS-GV/007/2018
Gemeinde
Gemeinde Haselau
Gremium
Gemeindevertretung Haselau
Raum
Haselauer Landhaus, Dorfstraße 10
Datum
24.09.2018
Zeit
19:32-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0125/2018/HAS/BV
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
 
Ö 6.1
Kindergarten Haselau / Haseldorf; hier: Sachstandsbericht zum Vertragsentwurf mit dem Kita-Werk und ggfls. Vertragsanpassung des Träger- / Betreibervertrages der Gemeinden mit der Kirche
 
Ö 6.2
Kindertagesstätte Elb-Arche - Jahresrechnung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0124/2018/HAS/BV
Ö 6.3
Kindergartenbedarfsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0158/2018/HAS/BV
Ö 7
Situation Betreuungsklasse und Stand der Gespräche zur Turnhallensanierung mit der Gemeinde Haseldorf
 
Ö 8
Situation Gemeinschaftsschule Himmelsbarg; hier: Sachstandsbericht
 
Ö 8.1
Bauliche Situation
 
Ö 8.2
Verbandssituation
 
Ö 9
Einbindung der Gemeindevertretung in Angelegenheiten des Amtsausschusses; hier: Erweiterung um den Schulverband und der Ausschüsse auf Amtsebene

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0144/2018/HAS/BV
Ö 10
Zustand der Radwege an der Landesstraße 261; hier: Antrag der FWH-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0149/2018/HAS/BV
Ö 11
Verbesserung der Straßenbeleuchtung zu Beginn der Straße Audeich und Verbesserung der Verkehrssicherheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Verbesserung des ÖPNV und "Mitfahrbänke" an den Bushaltestellen
 
Ö 13
Standort Baubetriebshof für die Gemeinden Haselau, Haseldorf und Hetlingen; hier: Sachstandsbericht
 
Ö 14
Bauleitplanung
 
Ö 14.1
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 2 B für einen Bereich nördlich der Altendeicher Chaussee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0155/2018/HAS/BV
Ö 14.2
Erschließung der Grundstücke innerhalb des Geltungsbereiches Bebauungsplan 4 a (Kleiner Landweg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Feuerwehrangelegenheiten
 
Ö 15.1
Feuerwehr Haselau; hier: LKW-Führerscheine / Festlegung der Kriterien
0145/2018/HAS/BV
Ö 15.2
Führerscheine Feuerwehr / Stellungnahme des Wehrführers; hier: Antrag der FWH-Fraktion
0148/2018/HAS/BV
Ö 16
Jahressitzungsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0146/2018/HAS/BV
Ö 17
Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Haselau für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0123/2018/HAS/BV
Ö 18
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0127/2018/HAS/BV
Ö 19
Entwicklung bei den wesentlichen Steuererträgen und Umlageaufwendungen der Gemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0126/2018/HAS/en
Ö 20
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Haselau für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0128/2018/HAS/BV
Ö 21
Überörtliche Prüfung des Amtes Haseldorf sowie der drei amtsangehörigen Gemeinden für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0129/2018/HAS/en
Ö 22
Verschiedenes