Sitzung
APP-GV/005/2018
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
28.03.2018
Zeit
19:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Gülleaufbringung in Appen-Unterglinde
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 3.1
Regenrückhaltebecken Opn Toppeesch
 
Ö 3.2
Baumfällungen in Appen-Unterglinde
 
Ö 3.3
Verkauf altes Löschfahrzeug
 
Ö 3.4
Sperrung der Wedeler Chaussee (L 105)
 
Ö 3.5
Energiemanagement
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse; hier: Ausscheiden eines Gemeindevertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1239/2018/APP/BV
Ö 6
Verpflichtung eines Gemeindevertreters
 
Ö 7
Bestätigung der Wahl des Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1259/2018/APP/BV
Ö 8
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1257/2018/APP/BV
Ö 9
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1258/2018/APP/BV
Ö 10
Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1256/2018/APP/BV
Ö 11
Halbjahresbericht 2. Halbjahr 2017 Gemeinde Appen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1244/2018/APP/en
Ö 12
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG; Lärmaktionsplan der Gemeinde Appen: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1238/2017/APP/BV
Ö 13
Kita Neubau - Planungsziele

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1250/2018/APP/BV
Ö 14
Kita Neubau - Architektenauswahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1251/2018/APP/BV
Ö 14.1
Vorstelllung des Architekten Herrn Braker
 
Ö 15
Finanzierungsvertrag für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe / redaktionelle Änderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1267/2018/APP/BV
Ö 16
Nebenabrede zum Finanzierungsvertrag der Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1268/2018/APP/BV
Ö 17
Erweiterung, Sanierung und Umbau der Grundschule - Sachstand und Mehrkosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1253/2018/APP/BV
Ö 18
Freiwilliges Soziales Jahr in der Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1265/2018/APP/BV
Ö 19
Ortsentwicklungskonzept der Gemeinde Appen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1

1280/2018/APP/BV
Ö 20
Abschließender Beschluss über die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Appen für das Gebiet südlich der Hauptstraße (L 106), östlich der Straße Am Storchennest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1248/2018/APP/BV
Ö 21
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 30 für das Gebiet südlich der Hauptstraße (L 106), östlich der Straße Am Storchennest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1249/2018/APP/BV
Ö 22
Widmung der Planstraßen A und B im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 27 " An den Gärten" und "Westernstück"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1263/2018/APP/BV
Ö 23
Bau eines Gehweges an der Wedeler Chaussee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1261/2018/APP/BV
Ö 24
Neubau eines Kinderspielplatzes in Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1275/2018/APP/BV
Ö 25
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem AZV Südholstein zur Regelung der dezentralen Abwasserbeseitigung (Kleinkläranlagen und Sammelgruben)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1274/2018/APP/BV
Ö 26
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1276/2018/APP/BV
Ö 27
Zuschuss für den Verein "Schutz des Tävsmoores"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1246/2018/APP/BV
Ö 28
30. Jubiläumsjahr der Unteroffiziersschule der Luftwaffe;
hier: Realisierung der „Gelben Schleifen“ als verbindende Geste in der Heimatgarnisonsstadt der Unteroffiziersschule der Luftwaffe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1264/2018/APP/BV
Ö 29
Jubiläum der Gemeinde Appen im Jahre 2019; hier: 27.09.1269 Gründungsjahr Villarum Appen sowie 01.06.1919 Gründungsjahr des Spielmannzugs der Freiwilligen Feuerwehr Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1277/2018/APP/BV
Ö 30
Dringlichkeitsantrag der SPD -Nutzung von Fördermitteln für die Einrichtung von Hotspots in der Gemeinde Appen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö
Kurze Sitzungsunterbrechung von 21.10 Uhr bis 21.15 Uhr
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 32
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 32.1
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und den Eheleuten Mau für ein Grundstück in der Straße Grothwisch
 
N 32.2
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Helga Richers für ein Grundstück in der Straße Schwarzer Berg
 
N 32.3
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Schühler/Krafft für ein Grundstück in der Straße Bargstücken
 
N 32.4
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Kay und Ralph Schnoor für Grundstücke in den Straßen Bargstücken und Westerstück
 
N 32.5
Genehmigung eines Überlassungsvertrages zwischen der Gemeinde Appen und Kay Schnoor für ein Grundstück in der Straße An den Gärten
 
N 32.6
Anzeige Weiterverkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Grothwisch (Entscheidung Ausübung Wiederkaufsrecht)
 
N 32.7
Antrag auf Kostenübernahme für Planungsleistungen (Regenwasserableitung Almtweg)
 
N 32.8
Bericht über die Annahme von Spenden
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse