Sitzung
APP-GV/007/2018
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
18.09.2018
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Neubau Kindergarten
 
Ö 2.2
Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr Appen
 
Ö 2.3
Straßenschäden Bargstücken
 
Ö 2.4
Personalsituation in der Amtsverwaltung
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Nachwahl in einen gemeindlichen Ausschuss; hier. Antrag der FDP Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1320/2018/APP/BV
Ö 5
Neuer Standort für die mobilen Wohnhäuser hinterm Bürgerhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1299/2018/APP/BV
Ö 6
Halbjahresbericht 1. Halbjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1319/2018/APP/en
Ö 7
Stellungnahme zum Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Pinneberg für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1312/2018/APP/BV
Ö 8
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl - Anlage -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1306/2018/APP/BV
Ö 9
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1304/2018/APP/BV
Ö 10
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 7.8.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1310/2018/APP/BV
Ö 11
Jahresrechnung 2017 - Kita Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1295/2018/APP/BV
Ö 12
Betriebskostenzuschuss für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1308/2018/APP/BV
Ö 13
Jahresrechnung 2017 für den ev. St. Johannes Kindergarten Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1286/2018/APP/BV
Ö 14
Betriebskostenzuschuss 2019 für den ev. St. Johannes Kindergarten Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1300/2018/APP/BV
Ö 15
Jahresrechnung 2017 für den kirchlichen Friedhof Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1289/2018/APP/BV
Ö 16
Satzung zur Sicherung von Grundstücken (Vorkaufsrechtssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1307/2018/APP/BV
Ö 17
Antrag der Arbeitsgruppe Ortsentwicklungskonzept zur Beauftragung eines Straßenplaners zur Umgestaltung der L 106 im Zuge der geplanten Modernisierung durch das Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1315/2018/APP/BV
Ö 18
Zukunft des Mädchentreffs in Appen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1298/2018/APP/BV
Ö 19
Karnevalveranstaltung für Jung und Alt im Jahre 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1292/2018/APP/BV
Ö 20
Schredderaktion 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1294/2018/APP/BV
Ö 21
Beschluss über den Lärmaktionsplan der Gemeinde Appen gemäß der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Sanierung des Hallenfußbodens in der Sporthalle; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1313/2018/APP/BV
Ö 23
Waschplatz für Feuerwehrfahrzeuge; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1314/2018/APP/BV
Ö 24
Antrag des TuS Appen auf Sanierung und Modernisierung der Sportanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1302/2018/APP/BV
Ö
Beteiligung der Vereine und Verbände
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 26
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 26.1
Überprüfung Baumbestand (8 Spitzahorne) vor dem Grundstück Schmetterlingsweg 32
 
N 26.2
Bauvoranfrage für die Erweiterung eines Wohnhauses im Außenbereich; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse