Sitzung
HE-GV/007/2018
Gemeinde
Gemeinde Heist
Gremium
Gemeindevertretung Heist
Raum
Restaurant Lindenhof, Großer Ring 7, 25492 Heist
Datum
25.09.2018
Zeit
20:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung und Verabschiedung eines Gemeindevertreters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0785/2018/HE/BV
Ö 6
Stellungnahme zum Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Pinneberg für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0791/2018/HE/BV
Ö 7
Wahl eines stv. Mitglied in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 18 für das Gebiet westlich der Straße Großer Ring, nördlich der Haseldorfer Straße, südlich der Hauptstraße hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0780/2018/HE/BV
Ö 9
Entwurf- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 19 für das Gebiet südlich des Friedhofes, nördlich und westlich des Heideweges und östlich der Wedeler Chaussee (B431)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0787/2018/HE/BV
Ö 10
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0783/2018/HE/BV
Ö 11
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0784/2018/HE/BV
Ö 12
Jahresrechnung 2017 Waldkindergarten Wurzelkinder e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0777/2018/HE/BV
Ö 13
Jahresrechnung 2017 DRK-Kindertagesstätte Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0778/2018/HE/BV
Ö 14
Beschluss über den Lärmaktionsplan der Gemeinde Heist gemäß der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0789/2018/HE/BV
Ö 15
I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof der Gemeinde Heist (Friedhofsordnung): Haftung Standsicherheit von Grabmalen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0786/2018/HE/BV
Ö 16
Antrag auf institutionelle Förderung der Familienbildung Wedel e.V. in 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0779/2018/HE/BV
Ö 17
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 18.1
Stundung einer Gewerbesteuerforderung
 
N 18.2
Grundstücksverkauf Grundstück Rieprich
 
N 18.3
Bauantrag für den Neubau eines Pferde-Aktivlaufstalls in der Straße Haseldorfer Straße 25 im Außenbereich (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen