Sitzung
HET-GV/001/2019
Gemeinde
Gemeinde Hetlingen
Gremium
Gemeindevertretung Hetlingen
Raum
Schulungsraum Feuerwache, Hauptstraße 63
Datum
20.03.2019
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Ehrungen
 
Ö 3
Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
 
Ö 4
Feststellung der CDU-Fraktion
 
Ö 5
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse, hier: Rücktritt der Gemeindevertreterin Monika Riekhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0262/2019/HET/BV
Ö 6
Wahl einer/eines Vorsitzenden für den Sport-, Kultur- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Wahl eines Mitgliedes in den Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Besetzung des Kindergartenbeirates für die Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Besetzung des Energiebeirates der Stadtwerke Wedel GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Benennung einer BNE-Beauftragten oder eines BNE-Beauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Wahl eines Vertreters der Gemeinde Hetlingen für den Regionalpark Wedeler Au

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Wahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13.1
Allgemeines
 
Ö 13.2
Tempo 30
 
Ö 13.3
Hochbeete
 
Ö 14
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 15
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 15.1
Legionellen
 
Ö 15.2
Neubaugebiet
 
Ö 15.3
Erweiterung KiTa
 
Ö 15.4
Kunstrasenplatz
 
Ö 16
Eigenleistung des HMTV von 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0239/2019/HET/BV
Ö 17
Beschaffung eines neuen Gemeindebusses; hier: Grundsatzdiskussion
 
Ö 18
Projekt Nachhaltigkeit der RENN.nord
0237/2019/HET/BV
Ö 19
Photovoltaikanlage auf dem Dach des KITA-Anbaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Amtsbauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Raumkonzept; hier: mögliche Richtungsentscheidungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 22
Antrag auf Baumfällung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0252/2019/HET/BV
Ö 23
Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortsgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 23.1
Anträge FW-Fraktion: Generelles Tempolimit 30 km/h für Lkw auf der Hauptstraße (Empfehlung Bauausschuss Ende 2018)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23.2
Nachtfahrverbot für Lkw in der Ortslage

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23.3
Tempo 30 von der Kirche bis zur Mehrzweckhalle ohne Einschränkung für alle

Beschluss: zurückgestellt

0253/2019/HET/BV
Ö 24
Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0236/2019/HET/BV
Ö 25
Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes; hier: Entwurf des Landes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0258/2019/HET/BV
Ö 26
Erschließung des Baugebiet B-Plan 12 "Klaus-Groth-Straße" Beschluss über den Endausbau in einem Zug

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0263/2019/HET/BV
Ö 27
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0244/2019/HET/BV
Ö 28
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0245/2019/HET/BV
Ö 29
Ehrung und Verabschiedung einer Gemeindevertreterin

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 30
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten
 
N 31.1
Kostenübernahme Installationsmaßnahmen Trinkwassertrennung; hier: Antrag des Wassersportvereins Hetlingen e.V.
 
N 31.2
III. Vertragsänderung, Nachtragsvereinbarung - Wassersportverein Hetlingen
 
N 31.3
Beschluss über die Entwässerung der südlichen Wohn- und Mischgrundstücke des B-Plan-Gebiets 12
 
N 31.4
Musterkaufvertrag B-Plan 12; hier: Pfahlgründungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 32
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse