Sitzung
APP-FA/003/2019
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Finanzausschuss der Gemeinde Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
10.09.2019
Zeit
19:30-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Ausschreibung der Stelle der Schulsekretärin
 
Ö 2.2
Personalsituation auf dem Bauhof
 
Ö 3
Entlastung des RW- Netzes in Appen-Dorf westlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1418/2019/APP/BV
Ö 4
Kindertagesstätten
 
Ö 4.1
Jahresrechnung 2018 - Kita Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1398/2019/APP/BV
Ö 4.2
Kostenübernahme der Mehrkosten für den Krippenanbau und die Sanierung der Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1399/2019/APP/BV
Ö 4.3
Antrag der Lebenshilfe auf Schaffung neuer Elementarkindergartenplätze im Heideweg 1a

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1403/2019/APP/BV
Ö 4.4
Betriebskostenzuschuss 2020 für den ev. St. Johannes Kindergarten Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1408/2019/APP/BV
Ö 5
Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer; hier: Beschlussfassung über Anhebung des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahlen auf einheitlich 50,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Sitzungsdienst der Amtsverwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1411/2019/APP/BV
Ö 7
Shredderaktion 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1410/2019/APP/BV
Ö 8
Sanierung Gehweg Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1414/2019/APP/BV
Ö 9
Sanierung Bürgersteig im Ziegeleiweg; hier: Beschlussfassung über die Fällung der Eiche oder alternative Führung des Bürgersteiges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1415/2019/APP/BV
Ö 10
Ergänzung der Straßenbeleuchtung in Appen; hier: Antrag des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1416/2019/APP/BV
Ö 11
Anschaffung eines fest installierten Geschwindigkeitsmessgerätes; hier: Antrag der FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1421/2019/APP/BV
Ö 12
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1406/2019/APP/BV
Ö 13
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1407/2019/APP/HH

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 15.1
Antrag zur Eintragung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes für das Flurstück 583 der Flur 10, am Ende der Straße Westerstück gelegen
 
N 15.2
Anfrage zum Erwerb eines Teilstückes des Flurstücks 135/92 der Flur 2, Gemarkung Appen