Sitzung
APP-GV/004/2020
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
08.12.2020
Zeit
19:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Straßenoberflächen Baugebiet Bargstücken
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Umbenennung der Marseille-Kaserne
 
Ö 2.2
Umwandlung Kindergartengruppe der Lebenshilfe
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 31 für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und nördlich sowie östlich der Straße Ossenblink; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1539/2020/APP/BV
Ö 5
Gehweg- Appen Etz, Änderung des Beschlusses der GV vom 28.03.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1546/2020/APP/BV
Ö 6
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1547/2020/APP/BV
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Appen (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1545/2020/APP/BV
Ö 8
Finanzierungsvereinbarungen für die Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1550/2020/APP/BV
Ö 9
Betriebskostenzuschuss anteilig 2020 und 2021 für die DRK Bewegungskita Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1534/2020/APP/BV
Ö 10
Betriebskostenzuschuss 2021 für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1548/2020/APP/BV
Ö 11
Antrag der Lebenshilfe auf Übernahme des Verpflegungskostenausfalls durch Corona

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1543/2020/APP/BV
Ö 12
Antrag auf Anbau einer Überdachung vor dem Zugang zu den Räumen der Betreuung an der Grundschule Appen; hier: Antrag des Appener Schulverein e.V.

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1540/2020/APP/BV
Ö 13
Antrag des Seniorenbeirates auf Kostenübernahme bzw. Beteiligung für einen Grundkurs EDV, ersatzweise Smartphone Android/Tablet

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1532/2020/APP/BV
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion Appen zur Anschaffung einer LGBTQ Flagge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1541/2020/APP/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 16
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 16.1
Nutzungsvereinbarung Gemeinde / Mau im Grothwisch
 
N 16.2
Kaufanfrage Flurstück 78/2; Appen, Unterglinder Weg 28
 
N 16.3
Errichtung eines Gartenhauses; Appener Straße 24; hier: aktueller Sachstand
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse