Sitzung
APP-GV/002/2008
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
18.06.2008
Zeit
19:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung und Verabschiedung langjähriger Gemeindevertreter und Gemeindevertreterinnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die amtierende Bürgervorsteherin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Fraktionen und deren Vertreter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter der Leitung der amtierenden Bürgervorsteherin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgervorsteherin/Bürgervorsteher) unter Leitung des ältesten Mitgliedes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Verpflichtung der Bürgervorsteherin/des Bürgervorstehers und Einführung in ihr/sein Amt durch das älteste Mitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgervorsteherin/den Bürgervorsteher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Wahl und Amtseinführung der 1. stellv. Bürgervorsteherin oder des 1. stellv. Bürgervorstehers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Wahl und Amtseinführung der 2. stellv. Bürgervorsteherin oder des 2. stellv. Bürgervorstehers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Wahl, Vereidigung und Amtseinführung der 1. stellv. Bürgermeisterin oder des 1. stellv. Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 11
Wahl, Vereidigung und Amtseinführung der 2. stellv. Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Zusammenlegung von Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

156/2007/APP/BV
Ö 12.1
Antrag auf öffentliche Sitzungen des Hauptausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6

196/2008/APP/BV
Ö 12.2
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Appen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 13
Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Bestellung des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 30 GKWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Wahl von 5 weiteren Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16.1
Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für den Bürgermeister im Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Wahl von 3 gemeindlichen Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Friedhofsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Wahl von 3 Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Kindergartenbeirat des Ev.-Luth. Kindergartens Appen und den Beirat des Heilpädagogischen Nachbarschaftskindergartens der Lebenshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Wahl des gemeindlichen Vertreters und dessen Stellvertreter für das Kuratorium der Diakoniestation Elbmarsch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Wahl von 3 Mitgliedern für den Wasserverbandsausschuss "Pinnau-Bilsbek-Gronau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Wahl von 5 Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22.1
Kriterien zur Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.2
Auslastung des Bürgerhauses / Förderverein für das Bürgerhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.3
Arbeiten an Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.4
Rabatte im Almtweg (Zaubernuss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

184/2008/APP/BV
Ö 25
Bestätigung des neuen Wehrführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

182/2008/APP/BV
Ö 27
Raumlösung für die zusätzliche Vormittagsgruppe im ev. St. Johannes Kindergarten in Appen

Beschluss: zurückgestellt

195/2008/APP/BV
Ö 28
Anträge der SPD
 
Ö 28.1
Sanierung der Schultoiletten an der Grundschule Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

197/2008/APP/BV