SessionNet | Gemeindevertretung Heidgraben - 07.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag Umbesetzung Ausschüsse

0919/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gegenüberstellung Wasserbezugskosten - Gebühren 2021-10-01

0897/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage Erhöhung Hundesteuer

0879/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzung Vergnügungssteuer

0909/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzung OGTS Heidgraben

0920/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

III Nachtrag

0927/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Heidgraben 2021 Gebührensatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Heidgraben

Heidgraben 2021 Synopse zur Änderung der Gebührensatzung für die Freiwillige Feuerwehr Heidgraben

0860/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Einnahmen- und Ausgabenplan 2021

Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2020

0889/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2021-11-03 Kostenübersicht

0911/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 0922/2021/HD/en

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2021-11-03 Gegenüberstellung Varianten

Gegenüberstellung Varianten

0912/2021/HD/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

0900/2021/HD/BV

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 0899/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

211020 2361 Kostenschaetzung Lueftungsanlage Gaststaette Sportlerheim Heidgraben (003)

0903/2021/HD/BV

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

0907/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gehweg-Erweiterung Kreuzweg

0905/2021/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 1.1 Feuerwehrgerätehaus

Ö 1.2 Aufstellung Spiegel Hauptstraße / Rue de Challes

Ö 1.3 Impulsprogramm 2

Ö 1.4 Gemeindezentrum

Ö 1.5 Aktion "Unser sauberes Schleswig-Holstein

Ö 1.6 Neujahrsempfang

Ö 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 3 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 VO1 Dok.Umbesetzung von gemeindlichen Ausschüssen; hier: Antrag Bündnis 90/DieGrünen & Unabhängige

Ö 6 VO2 Dok.Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heidgraben

Ö 7 VO2 Dok.Erhöhung der Hundesteuer

Ö 8 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Ö 9 VO2 Dok.Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Heidgraben

Ö 10 VO2 Dok.III. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Heidgraben über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte in Heidgraben

Ö 11 VO3 Dok.Neufassung der Gebührensatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Heidgraben

Ö 12 VO3 Dok.Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Ö 13 VO2 Dok.Neubau Feuerwehrgerätehaus Heidgraben - Kostenübersicht, Freigabe der Mehrkosten

Ö 13.1 Kostenverfolgung 1. BA, Gemeindezentrum/Kita, Brandschutz.- und Dachsanierung

Ö 14 VO3 Dok.Sachstandsbericht und Empfehlung des Ausschusses an die GV über die weitere Planung Schulneubau

Ö 14.1 Erweiterung Arbeitskreis Schule

Ö 15 VO1 Dok.Einführung von Energiesparmodellen an Schulen und Kindertagesstätten

Ö 16 Anpassung der Elternbeiträge Hörnumfahrt

Ö 17 VO2 Dok.Nachrüstung einer Lüftungsanlage im Gastraum des Sportlerheims

Ö 18 VO1 Dok.Verkehrssituation Spökerdamm

Ö 19 VO2 Dok.Erweiterung des Gehweges im Kreuzweg

Ö 20 Stellungnahme der Gemeinde Heidgraben zur Schließung der Bürgerbüros

Ö Sitzungspause 5 Minuten

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Grundstücksangelegenheiten

N 21.1 Angebot zum Erwerb einer Fläche angrenzend zu der Kindertagesstätte

N 21.2 Aufstockung eines Flachdaches in der Straße Bökes Kamp; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB

N 21.3 weiteres Vorgehen bezüglich der Vergabe von Baugrundstücken im Bebauungsplangebiet Nr. 22 und Abstimmung Grundstückszuschnitt

N 21.4 Ergänzung der Vergabereihenfolge B-Plan Nr. 22

N 21.5 Festsetzung des Quadratmeterpreises für die Grundstücke im Bebauungsplan Nr. 22

N 22 Personalangelegenheiten

N 22.1 Stundenerhöhung im Offenen Ganztag

N 22.2 Schaffung einer weiteren Stelle in der Mensa

N 23 Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben

N 23.1 zinslose Stundung Gewerbesteuer

N 23.2 Stundung von Betriebskosten

N 24 Abschluss des Wasserkonzessionsvertrages für das süd-westliche Teilgebiet der Gemeinde Heidgraben

N 25 Verfahrensschritte über eine mögliche Veräußerung des Trinkwassernetzes

N 26 Entwässerung Gemeindezentrum