Sitzung
HD-GV/004/2021
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
07.12.2021
Zeit
19:30-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Feuerwehrgerätehaus
 
Ö 1.2
Aufstellung Spiegel Hauptstraße / Rue de Challes
 
Ö 1.3
Impulsprogramm 2
 
Ö 1.4
Gemeindezentrum
 
Ö 1.5
Aktion "Unser sauberes Schleswig-Holstein
 
Ö 1.6
Neujahrsempfang

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Umbesetzung von gemeindlichen Ausschüssen; hier: Antrag Bündnis 90/DieGrünen & Unabhängige

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0919/2021/HD/BV
Ö 6
Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Feststellung des Ergebnisses für die Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0897/2021/HD/BV
Ö 7
Erhöhung der Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0879/2021/HD/BV
Ö 8
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0909/2021/HD/BV
Ö 9
Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0920/2021/HD/BV
Ö 10
III. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Heidgraben über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte in Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0927/2021/HD/BV
Ö 11
Neufassung der Gebührensatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0860/2021/HD/BV
Ö 12
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0889/2021/HD/BV
Ö 13
Neubau Feuerwehrgerätehaus Heidgraben - Kostenübersicht, Freigabe der Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0911/2021/HD/BV
Ö 13.1
Kostenverfolgung 1. BA, Gemeindezentrum/Kita, Brandschutz.- und Dachsanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Sachstandsbericht und Empfehlung des Ausschusses an die GV über die weitere Planung Schulneubau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0912/2021/HD/BV
Ö 14.1
Erweiterung Arbeitskreis Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Einführung von Energiesparmodellen an Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: zurückgestellt

0900/2021/HD/BV
Ö 16
Anpassung der Elternbeiträge Hörnumfahrt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Nachrüstung einer Lüftungsanlage im Gastraum des Sportlerheims

Beschluss: zurückgestellt

0903/2021/HD/BV
Ö 18
Verkehrssituation Spökerdamm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0907/2021/HD/BV
Ö 19
Erweiterung des Gehweges im Kreuzweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0905/2021/HD/BV
Ö 20
Stellungnahme der Gemeinde Heidgraben zur Schließung der Bürgerbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Sitzungspause 5 Minuten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.1
Angebot zum Erwerb einer Fläche angrenzend zu der Kindertagesstätte
 
N 21.2
Aufstockung eines Flachdaches in der Straße Bökes Kamp; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
 
N 21.3
weiteres Vorgehen bezüglich der Vergabe von Baugrundstücken im Bebauungsplangebiet Nr. 22 und Abstimmung Grundstückszuschnitt
 
N 21.4
Ergänzung der Vergabereihenfolge B-Plan Nr. 22
 
N 21.5
Festsetzung des Quadratmeterpreises für die Grundstücke im Bebauungsplan Nr. 22
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 22.1
Stundenerhöhung im Offenen Ganztag
 
N 22.2
Schaffung einer weiteren Stelle in der Mensa
 
N 23
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 
N 23.1
zinslose Stundung Gewerbesteuer
 
N 23.2
Stundung von Betriebskosten
 
N 24
Abschluss des Wasserkonzessionsvertrages für das süd-westliche Teilgebiet der Gemeinde Heidgraben
 
N 25
Verfahrensschritte über eine mögliche Veräußerung des Trinkwassernetzes
 
N 26
Entwässerung Gemeindezentrum