SessionNet | Ausschuss für Umweltschutz und Bauleitplanung, Kleingarten der Gemeinde Heidgraben - 16.03.2017

Sitzung

HD-UBA/018/2017

Gemeinde

Gemeinde Heidgraben

Gremium

Ausschuss für Umweltschutz und Bauleitplanung, Kleingarten der Gemeinde Heidgraben

Raum

Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8

Datum

16.03.2017

Zeit

19:30-21:09 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Anlagen (ohne Haushalt)

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

Anlage 1: 12. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 2: Begründung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 3: Abwägungstabelle der Beteiligung

0353/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Bebauungsplan Nr. 21

Anlage 2: Begründung des Bebauungsplanes Nr. 21

Anlage 3: Umweltbericht

Anlage 4: schalltechnische Untersuchung des Büros IBS

Anlage 5: wasserwirtschaftliches Konzept

Anlage 6: Abwägungstabelle der Beteiligung

0354/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6

Anlage 2: Kurzbegründung

0367/2017/HD/BV

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Haushaltsentwurf 2017 Gemeinde Heidgraben

0342/2017/HD/HH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Investitionsprogramm 2016-2020

0343/2017/HD/HH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

02 Übersicht Einleitstellen

03 Lageplan

04 Angebot ErstellungRegenwasserkataster

0349/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anschreiben Entwurf LES 2030

0355/2017/HD/en

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 1.1 Flüchtlingssituation

Ö 1.2 Sperrung der Klappbrücke im Verlauf der B 431

Ö 1.3 Aktion sauberes Dorf

Ö 1.4 Einführung einer zusätzlichen Busverbindung

Ö 1.5 Ausblick auf kommende Wahlen

Ö 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 3 Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 VO4 Dok.12. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: abschließende Beschlussfassung

Ö 6 VO7 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: abschließende Beschlussfassung

Ö 7 VO3 Dok.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für ein Gebiet nördlich Hauptstraße, östlich Kreuzweg und westlich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6

Ö 8 VO1 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Heidgraben

Ö 9 VO1 Dok.Investitionsprogramm 2016- 2020

Ö 10 VO4 Dok.M2-Betrachung in der Gemeinde Heidgraben: Überprüfung der Regenwassereinleitstellen

Ö 11 VO2 Dok.Entwurf Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein 2030 - Öffentliches Anhörungs- und Beteiligungsverfahren

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Dispensantrag zur abweichenden Entwässerungsart des Regenwassers für das Grundstück Bürgermeister-Tesch-Straße 23-25a

N 13 Kündigung des Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Heidgraben und dem Kleingärtnerverein Heidgraben e. V.

N 14 Erwerb einer Fläche in der Gemeinde Heidgraben als Ausgleich für den B-Plan Nr. 15 (MarktTreff)

N 15 Übertragung von Flächen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 "MarktTreff"

N 16 Erweiterung eines Wohnhauses im Birkenweg; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB