SessionNet | Ausschuss für Umweltschutz und Bauleitplanung, Kleingarten der Gemeinde Heidgraben - 16.06.2020

Sitzung

HD-UBA/004/2020

Gemeinde

Gemeinde Heidgraben

Gremium

Ausschuss für Umweltschutz und Bauleitplanung, Kleingarten der Gemeinde Heidgraben

Raum

Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8

Datum

16.06.2020

Zeit

19:35-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

mitverschickte Anlagen, öffentlich

alle öffentlichen Anlagen ohne Haushalt

Anschreiben Nachsendung

nachgereichte Anlagen, öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Protokollanlage 1 zu TOP 6.5

0.2 Entwurf Haushalt Heidgraben 2020

0725/2020/HD/HH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: 13. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 2: Begründung zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 3: Begründung zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Änderungsmodus

Anlage 4: Abwägungstabelle

0746/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Bebauungsplan Nr. 22

Anlage 2: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 22

Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 22 - Änderungsmodus

Anlage 4: Abwägungstabelle

0747/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Lageplan

0736/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0753/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verpflichtung eines neuen bürgerlichen Mitglieds

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2.1 Coronabedingungen bei Sitzungen

Ö 2.2 Coronabedingungen in der Gemeinde

Ö 2.3 vorübergehende Schließung Bürgerbüro

Ö 2.4 Abwicklung Bebauungsplan Nr. 15

Ö 2.5 Grundstück Verbindungsweg

Ö 2.6 Aufhebung Radwegebenutzungspflicht K 11

Ö 2.7 Undichtigkeiten an der Grundschule

Ö 2.8 Straßenbeleuchtung

Ö 2.9 neues Bauhoffahrzeug

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 4 Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Ö 4.1 Fünf-Städte-Heim

Ö 4.2 Holz in der Straße Grüner Damm

Ö 4.3 sozialer Wohnungsbau

Ö 4.4 Kreisverkehr L 107 / K 11

Ö 4.5 mobile Wohnheime am Eichenweg

Ö 4.6 Sanierung Gemeindezentrum

Ö 4.7 Beleuchtung Bushaltestelle Kreuzweg

Ö 4.8 Erweiterung Kindertagesstätte

Ö 5 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 6.1 Grundstücksvergabe

Ö 6.2 Bäume auf einem Wall

Ö 6.3 Eigentumsverhältnisse Beachvolleyballfeld

Ö 6.4 Corona Zeit

Ö 6.5 Überplanung des Kleingartengeländes

Ö 7 VO1 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschl. Investitionsprogramm der Gemeinde Heidgraben für das Haushaltsjahr 2020

Ö 8 VO5 Dok.13. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Ö 9 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 22 für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Ö 10 VO2 Dok.Überplanung einer Fläche südlich der Betonstraße, nördlich Egyptenkoppel und östlich der Schulstraße (ehemaliges Kleingartengelände); hier: Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan

Ö 11 VO1 Dok.1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 21 - Gewerbegebiet Hauptstraße / Jägerstraße

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Bauanträge und Genehmigungen

N 13 Errichtung eines Anbaues an ein Wohnhaus im Lindenweg; hier: Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 2

N 14 Mehrkosten beim Rückbau der Kleingartenanlage

N 15 Verzicht auf bzw. Ratenzahlung der Zahlungsansprüche aus der Räumung des Kleingartens

N 16 Erwerb eines PKW-Stellplatzes im Kastanienweg

N 17 Grundstückstauschvertrag über die "Kirchenwiese"