Sitzung
HD-UBA/004/2020
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Ausschuss für Umweltschutz und Bauleitplanung, Kleingarten der Gemeinde Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
16.06.2020
Zeit
19:35-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines neuen bürgerlichen Mitglieds
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
Coronabedingungen bei Sitzungen
 
Ö 2.2
Coronabedingungen in der Gemeinde
 
Ö 2.3
vorübergehende Schließung Bürgerbüro
 
Ö 2.4
Abwicklung Bebauungsplan Nr. 15
 
Ö 2.5
Grundstück Verbindungsweg
 
Ö 2.6
Aufhebung Radwegebenutzungspflicht K 11
 
Ö 2.7
Undichtigkeiten an der Grundschule
 
Ö 2.8
Straßenbeleuchtung
 
Ö 2.9
neues Bauhoffahrzeug
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen
 
Ö 4.1
Fünf-Städte-Heim
 
Ö 4.2
Holz in der Straße Grüner Damm
 
Ö 4.3
sozialer Wohnungsbau
 
Ö 4.4
Kreisverkehr L 107 / K 11
 
Ö 4.5
mobile Wohnheime am Eichenweg
 
Ö 4.6
Sanierung Gemeindezentrum
 
Ö 4.7
Beleuchtung Bushaltestelle Kreuzweg
 
Ö 4.8
Erweiterung Kindertagesstätte
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Grundstücksvergabe
 
Ö 6.2
Bäume auf einem Wall
 
Ö 6.3
Eigentumsverhältnisse Beachvolleyballfeld
 
Ö 6.4
Corona Zeit
 
Ö 6.5
Überplanung des Kleingartengeländes
 
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschl. Investitionsprogramm der Gemeinde Heidgraben für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0725/2020/HD/HH
Ö 8
13. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0746/2020/HD/BV
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 22 für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0747/2020/HD/BV
Ö 10
Überplanung einer Fläche südlich der Betonstraße, nördlich Egyptenkoppel und östlich der Schulstraße (ehemaliges Kleingartengelände); hier: Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0736/2020/HD/BV
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 21 - Gewerbegebiet Hauptstraße / Jägerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0753/2020/HD/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Bauanträge und Genehmigungen
 
N 13
Errichtung eines Anbaues an ein Wohnhaus im Lindenweg; hier: Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 2
 
N 14
Mehrkosten beim Rückbau der Kleingartenanlage
 
N 15
Verzicht auf bzw. Ratenzahlung der Zahlungsansprüche aus der Räumung des Kleingartens
 
N 16
Erwerb eines PKW-Stellplatzes im Kastanienweg
 
N 17
Grundstückstauschvertrag über die "Kirchenwiese"