SessionNet | Gemeindevertretung Heidgraben - 23.06.2020

Sitzung

HD-GV/002/2020

Gemeinde

Gemeinde Heidgraben

Gremium

Gemeindevertretung Heidgraben

Raum

Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8

Datum

23.06.2020

Zeit

19:30-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen

alle öffentlichen Anlagen ohne Haushalt

mitverschickte Anlagen, öffentlich

nachgereichte Anlage 2

Niederschrift Öffentlich

Protokollanlage 1 zu TOP 20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

0733/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0741/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0742/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Ausschussbesetzung der Gemeinde Heidgraben

Vorschlag Ausschussbesetzung SPD

0740/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0722/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Einwendung gegen die Niederschrift der GV Heidgraben vom 05.02.2020

0730/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0.2 Entwurf Haushalt Heidgraben 2020

0725/2020/HD/HH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2020-01 Kameradschaftskasse Heidgraben Planung 2020

2020-1 Einnahme- und Ausgabeplanung

0745/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0726/2020/HD/en

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

II Nachtrag

0734/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf II Nachtrag

0744/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

200122 2208 Kostenberechnung inkl. Elektro und Tiefbau Titelübersicht

200122 2208 Rahmenterminplan

Brandschutzkonzept 06 11 2019 Gemeindezentrum Heidgraben

Brandschutzkonzept EG 06 11 2019 Zeichnung

0721/2020/HD/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Vorlage

Heidgraben, Defi Vergleich Kauf o Leasing

0727/2020/HD/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

antrag guu

0728/2020/HD/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Sachstand und Handlungsempfehlung

0729/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 0757/2020/HD/BV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Lageplan

0736/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: 13. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 2: Begründung zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 3: Begründung zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Änderungsmodus

Anlage 4: Abwägungstabelle

0746/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0753/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Bebauungsplan Nr. 22

Anlage 2: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 22

Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 22 - Änderungsmodus

Anlage 4: Abwägungstabelle

0747/2020/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verpflichtung einer Gemeindevertreterin

Ö 2 VO1 Dok.Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse, hier: Rücktritt der Gemeindevertreterin Frau Ute Lohse-Roth

Ö 3 VO1 Dok.Nachwahlen in den gemeindlichen Ausschüssen, hier: Umbesetzungen durch das Nachrücken von Frau Marion Sörensen als Gemeindevertreterin

Ö 4 VO1 Dok.Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Gesundheit, Sozialwesen und Kindergarten der Gemeinde Heidgraben

Ö 5 VO3 Dok.Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Amtsausschuss

Ö 6 VOBestätigung der Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Heidgraben

Ö 7 VO2 Dok.Antrag auf Änderung der Niederschrift vom 05.02.2020

Ö 8 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 9 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 9.1 Coronabedingungen in der Gemeinde

Ö 9.2 Bürgerbüro geschlossen

Ö 9.3 Bücherei / Freiwillige Feuerwehr

Ö 9.4 Sporthalle

Ö 9.5 Undichtigkeiten an der Grundschule

Ö 9.6 Straßenbeleuchtung

Ö 9.7 Breitband

Ö 9.8 Dachausbau Kita

Ö 9.9 Wildbienenprojekt KiTa

Ö 9.10 Besetzung Kreisnetzbeirat s-h Netz

Ö 10 Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Ö 10.1 Telekom

Ö 10.2 Unterkünfte am Eichenweg

Ö 10.3 Adlershorst

Ö 11 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Ö 12 Einwohnerfragestunde

Ö 13 VO1 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschl. Investitionsprogramm der Gemeinde Heidgraben für das Haushaltsjahr 2020

Ö 14 VO3 Dok.Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Ö 15 VO1 Dok.Bericht über die Annahme von Spenden

Ö 16 VO2 Dok.Gebührenerhöhung für die Offene Ganztagsschule / II. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Heidgraben

Ö 17 VO2 Dok.II. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Heidgraben über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte in Heidgraben

Ö 18 VO5 Dok.Dachsanierung und Umsetzung Brandschutzkonzept Gemeindezentrum, 1. Bauabschnitt

Ö 19 VO2 Dok.Anschaffung eines Defibrillators für den Markttreff

Ö 20 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE UND UNABHÄNGIGE zum Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2019 / Richtlinie zur Nutzung von Gebäuden, Räumen und Grundstücken, die sich im Eigentum der Gemeinde Heidgraben befinden

Ö 21 VO2 Dok.MarktTreff, Sicherstellung der Warmwasser- und Heizungsversorgung im gesamten Gebäude

Ö 22 Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Freigabe der Ausführungsplanung

Ö 23 VO2 Dok.Überplanung einer Fläche südlich der Betonstraße, nördlich Egyptenkoppel und östlich der Schulstraße (ehemaliges Kleingartengelände); hier: Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan

Ö 24 VO5 Dok.13. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Ö 25 VO1 Dok.1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 21 - Gewerbegebiet Hauptstraße / Jägerstraße

Ö 26 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 22 für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Ö Sitzungspause 10 Minuten

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Grundstücksangelegenheiten

N 27.1 Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Heidgraben und Familie Karul über das Flurstück 854 der Flur 3 hinter Verbindungsweg 12

N 27.2 Grundstückstauschvertrag über die "Kirchenwiese"

N 27.3 Verzicht auf bzw. Ratenzahlung der Zahlungsansprüche aus der Räumung des Kleingartens

N 28 Personalangelegenheiten

N 29 Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben

N 29.1 Stundung aufgrund der Corona-Pandemie

N 30 Bildung eines Arbeitskreises

N 31 Liste über die niedergeschlagenen Fälle in der Gemeinde Heidgraben

N 32 Liste über die rückständigen Forderungen in der Gemeinde Heidgraben