Sitzung
HD-GV/002/2020
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
23.06.2020
Zeit
19:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung einer Gemeindevertreterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Nachwahlen in gemeindliche Ausschüsse, hier: Rücktritt der Gemeindevertreterin Frau Ute Lohse-Roth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0733/2020/HD/BV
Ö 3
Nachwahlen in den gemeindlichen Ausschüssen, hier: Umbesetzungen durch das Nachrücken von Frau Marion Sörensen als Gemeindevertreterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0741/2020/HD/BV
Ö 4
Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Gesundheit, Sozialwesen und Kindergarten der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0742/2020/HD/BV
Ö 5
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0740/2020/HD/BV
Ö 6
Bestätigung der Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0722/2020/HD/BV
Ö 7
Antrag auf Änderung der Niederschrift vom 05.02.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0730/2020/HD/BV
Ö 8
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9.1
Coronabedingungen in der Gemeinde
 
Ö 9.2
Bürgerbüro geschlossen
 
Ö 9.3
Bücherei / Freiwillige Feuerwehr
 
Ö 9.4
Sporthalle
 
Ö 9.5
Undichtigkeiten an der Grundschule
 
Ö 9.6
Straßenbeleuchtung
 
Ö 9.7
Breitband
 
Ö 9.8
Dachausbau Kita
 
Ö 9.9
Wildbienenprojekt KiTa
 
Ö 9.10
Besetzung Kreisnetzbeirat s-h Netz
 
Ö 10
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen
 
Ö 10.1
Telekom
 
Ö 10.2
Unterkünfte am Eichenweg
 
Ö 10.3
Adlershorst
 
Ö 11
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschl. Investitionsprogramm der Gemeinde Heidgraben für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0725/2020/HD/HH
Ö 14
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0745/2020/HD/BV
Ö 15
Bericht über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0726/2020/HD/en
Ö 16
Gebührenerhöhung für die Offene Ganztagsschule / II. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0734/2020/HD/BV
Ö 17
II. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Heidgraben über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte in Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0744/2020/HD/BV
Ö 18
Dachsanierung und Umsetzung Brandschutzkonzept Gemeindezentrum, 1. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

0721/2020/HD/BV
Ö 19
Anschaffung eines Defibrillators für den Markttreff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0727/2020/HD/BV
Ö 20
Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE UND UNABHÄNGIGE zum Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2019 / Richtlinie zur Nutzung von Gebäuden, Räumen und Grundstücken, die sich im Eigentum der Gemeinde Heidgraben befinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0728/2020/HD/BV
Ö 21
MarktTreff, Sicherstellung der Warmwasser- und Heizungsversorgung im gesamten Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0729/2020/HD/BV
Ö 22
Neubau Feuerwehrgerätehaus; hier: Freigabe der Ausführungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Überplanung einer Fläche südlich der Betonstraße, nördlich Egyptenkoppel und östlich der Schulstraße (ehemaliges Kleingartengelände); hier: Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0736/2020/HD/BV
Ö 24
13. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0746/2020/HD/BV
Ö 25
1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 21 - Gewerbegebiet Hauptstraße / Jägerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0753/2020/HD/BV
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 22 für eine Fläche westlich der Rue de Challes, östlich der Bürgermeister-Tesch-Straße und südlich des Eichenweges; hier: abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0747/2020/HD/BV
Ö
Sitzungspause 10 Minuten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Grundstücksangelegenheiten
 
N 27.1
Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der Gemeinde Heidgraben und Familie Karul über das Flurstück 854 der Flur 3 hinter Verbindungsweg 12
 
N 27.2
Grundstückstauschvertrag über die "Kirchenwiese"
 
N 27.3
Verzicht auf bzw. Ratenzahlung der Zahlungsansprüche aus der Räumung des Kleingartens
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 
N 29.1
Stundung aufgrund der Corona-Pandemie
 
N 30
Bildung eines Arbeitskreises
 
N 31
Liste über die niedergeschlagenen Fälle in der Gemeinde Heidgraben
 
N 32
Liste über die rückständigen Forderungen in der Gemeinde Heidgraben