Sitzung
APP-FA/004/2016
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Finanzausschuss der Gemeinde Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
22.11.2016
Zeit
19:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet
 
Ö 3
Betriebskostenzuschuss 2017 ev. Kita Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1105/2016/APP/BV
Ö 4
Betriebskostenzuschuss 2017 für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe in Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1100/2016/APP/BV
Ö 5
Bau einer Krippengruppe und eines Mitarbeiterraumes in der Lebenshilfe Kita Heideweg, hier: Zuschussantrag 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1106/2016/APP/BV
Ö 6
Antrag auf Finanzierung des Umbaus und der Sanierung des Sanitärtraktes in der Lebenshilfe Kita Heideweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1107/2016/APP/BV
Ö 7
Antrag zum Umbau Küche in der Lebenshilfe Kindertagesstätte Heideweg

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1128/2016/APP/BV
Ö 8
Umbaumaßnahmen an der Grundschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1122/2016/APP/BV
Ö 9
Beratung über Fördermittel für die Schulsanierung; hier: Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1118/2016/APP/BV
Ö 10
Vorbereitung eines Energiemanagements in der Gemeinde Appen - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1123/2016/APP/BV
Ö 11
Leitbild der Gemeinde Appen zur Förderung der Energieeinsparung und des Klimaschutzes (Einführung eines Energie- und Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Appen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1124/2016/APP/BV
Ö 12
Erweiterung Bürgerwald; hier: Festlegung von Richtlinien über die Anpflanzung, Pflege und Unterhaltung eines Baumes im Bürgerwald

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1120/2016/APP/BV
Ö 13
Anpassung der Schmutzwassergebühren für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1125/2016/APP/BV
Ö 14
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Appen (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1126/2016/APP/BV
Ö 15
Antrag des TuS Appen; Versicherung des Walter-Pein-Turniers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1110/2016/APP/BV
Ö 16
Antrag auf einen Zuschuss des Etzer Bundes e. V. zur Gestaltung des 60 jährigen Theaterjubiläums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1114/2016/APP/BV
Ö 17
Jubiläum der Gemeinde Appen im Jahre 2019; hier: 27.09.1269 Gründungsjahr Villarum Appen sowie 01.06.1919 Gründungsjahr des Spielmannzugs der Freiwilligen Feuerwehr Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1117/2016/APP/BV
Ö 18
Umsatzsteuerpflicht der Kommunen - Optionserklärung zu § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1127/2016/APP/BV
Ö 19
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1097/2016/APP/HH
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1098/2016/APP/HH

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 21.1
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet "Grothwisch"
 
N 21.2
Turnhallendach
 
N 21.3
Lüftungsanlage Sporthalle
 
N 22
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 22.1
Antrag auf Schuldenregulierung