SessionNet | Gemeindevertretung Appen - 06.12.2016

Sitzung

APP-GV/004/2016

Gemeinde

Gemeinde Appen

Gremium

Gemeindevertretung Appen

Raum

Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen

Datum

06.12.2016

Zeit

19:30-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen (einschl. Haushalte)

alle öffentlichen Anlagen (ohne Haushalte)

Niederschrift Öffentlich

Protokollanlage zu TOP 13

Protokollanlage zu TOP 19

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
Ö 2.1	Gewerbegebiet Grothwisch
Ö 2.2	Vergabe Baugrundstücke Bargstücken
Ö 2.3	Heizung Sporthalle Distelkamp
Ö 2.4	Breitbandversorgung
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 4	Betriebskostenzuschuss 2017 ev. Kita Appen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1105/2016/APP/BV	Vorlage Haushalt 2017 ev. Kita St. Johannes
Ö 5	Betriebskostenzuschuss 2017 für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe in Appen-Etz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1100/2016/APP/BV	Vorlage Haushalt 2017 Kita der Lebenshilfe
Ö 6	Bau einer Krippengruppe und eines Mitarbeiterraumes in der Lebenshilfe Kita Heideweg, hier: Zuschussantrag 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1106/2016/APP/BV	Vorlage Anlage 1 Zuschuss Lebenshilfe Anlage 2 Zuschuss Lebenshilfe
Ö 7	Antrag auf Finanzierung des Umbaus und der Sanierung des Sanitärtraktes in der Lebenshilfe Kita Heideweg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1107/2016/APP/BV	Vorlage Antrag Umbau und Sanierung Sanitärtrakt
Ö 8	Umbaumaßnahmen an der Grundschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1122/2016/APP/BV	Vorlage 15-44 161026 Übersicht-DG 15-44 161026 Vorentwurf-EG 15-44 161026 Vorentwurf-OG 15-44 161028 KB Gesamt
Ö 9	Beratung über Fördermittel für die Schulsanierung; hier: Antrag der SPD Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1118/2016/APP/BV	Antrag Fördermittel KfW-Programme öff. Gebäude
Ö 10	Vorbereitung eines Energiemanagements in der Gemeinde Appen - Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1123/2016/APP/BV	Vorlage Antrag Vorbereitung Energiemanagement
Ö 11	Leitbild der Gemeinde Appen zur Förderung der Energieeinsparung und des Klimaschutzes (Einführung eines Energie- und Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Appen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1124/2016/APP/BV	Vorlage
Ö 12	Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Appen (Beitrags- und Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1126/2016/APP/BV	Vorlage 9. Nachtrag Gebührensatzung Schmutzwasser Appen
Ö 13	Erweiterung Bürgerwald; hier: Festlegung von Richtlinien über die Anpflanzung, Pflege und Unterhaltung eines Baumes im Bürgerwald Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1120/2016/APP/BV	Vorlage RichtlinienBürgerwald Antragsformular Kostenaufstellung Bürgerwald Appen
Ö 14	Jubiläum der Gemeinde Appen im Jahre 2019; hier: 27.09.1269 Gründungsjahr Villarum Appen sowie 01.06.1919 Gründungsjahr des Spielmannzugs der Freiwilligen Feuerwehr Appen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1117/2016/APP/BV	Vorlage
Ö 15	Antrag des TuS Appen; Versicherung des Walter-Pein-Turniers Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1110/2016/APP/BV	Vorlage Antrag TUS Appen Antwortschreiben KSA Sonderrundschreiben Veranstalterhaftpflicht
Ö 16	Antrag auf einen Zuschuss des Etzer Bundes e. V. zur Gestaltung des 60 jährigen Theaterjubiläums Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1114/2016/APP/BV	Vorlage Antrag des Etzer Bund e. V. (Zuschuss Theaterjubiläum)
Ö 17	Umsatzsteuerpflicht der Kommunen - Optionserklärung zu § 2b UStG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1127/2016/APP/BV	Vorlage
Ö 18	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1097/2016/APP/HH	Vorlage 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 Gesamtentwurf 1. Nachtrag 2016
Ö 19	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1098/2016/APP/HH	Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 mit Anlagen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
N 20.1	Feldstein Bauerngarten
N 21	Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
N 21.1	Genehmigung des Kaufvertrages zwischen Herrn Tomas Ulbrich und der Gemeinde Appen über ein Grundstück im Gewerbegebiet Appen
Öffentlicher Teil:
Ö 22	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: