Sitzung
APP-GV/003/2019
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
17.09.2019
Zeit
19:30-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Anfragen von Frau Dr. Bergmann
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Altlasten
 
Ö 2.2
Dank der Unteroffiziersschule
 
Ö 2.3
Knick beim neuen Kindergarten
 
Ö 2.4
Fragen zum Verwaltungsbericht
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 4
Halbjahresbericht 1. Halbjahr 2019

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1409/2019/APP/en
Ö 5
Jahresrechnung 2018 - Kita Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1398/2019/APP/BV
Ö 6
Antrag der Lebenshilfe auf Schaffung neuer Elementarkindergartenplätze im Heideweg 1a

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1403/2019/APP/BV
Ö 7
Betriebskostenzuschuss 2020 für den ev. St. Johannes Kindergarten Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1408/2019/APP/BV
Ö 8
Kostenübernahme der Mehrkosten für den Krippenanbau und die Sanierung der Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1399/2019/APP/BV
Ö 9
Entscheidung über den Sitz des Amtes Geest und Marsch Südholstein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1401/2019/APP/BV
Ö 10
Sitzungsdienst der Amtsverwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1411/2019/APP/BV
Ö 11
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Aufnahme der Gemeinde Appen in den Zweckverband Integrierte Station Unterelbe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1412/2019/APP/BV
Ö 12
WLAN im Bürgerhaus; hier: Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1405/2019/APP/BV
Ö 13
Shredderaktion 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1410/2019/APP/BV
Ö 14
Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer; hier: Beschlussfassung über Anhebung des Erfrischungsgeldes für die Kommunalwahlen auf einheitlich 50,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Sanierung Gehweg Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1414/2019/APP/BV
Ö 16
Sanierung Bürgersteig im Ziegeleiweg; hier: Beschlussfassung über die Fällung der Eiche oder alternative Führung des Bürgersteiges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1415/2019/APP/BV
Ö 17
Ergänzung der Straßenbeleuchtung in Appen; hier: Antrag des Seniorenbeirates

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1416/2019/APP/BV
Ö 17.1
Ergänzung Straßenbeleuchtung in Appen - Aufstellung einer Prioritätenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Entlastung des RW- Netzes in Appen-Dorf westlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1418/2019/APP/BV
Ö 19
Umgestaltung von weiteren Flächen in der Gemeinde Appen in Blühflächen; hier: Antrag der FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1419/2019/APP/BV
Ö 20
Zuwegung zur Distelkamphalle; hier: Antrag der FDP

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1420/2019/APP/BV
Ö 21
Anschaffung eines fest installierten Geschwindigkeitsmessgerätes; hier: Antrag der FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1421/2019/APP/BV
Ö 22
Rohrleitungssanierung in den gemeindlichen Wohnungen Almtweg 17+19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1425/2019/APP/BV
Ö 23
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1406/2019/APP/BV
Ö 24
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1407/2019/APP/HH
Ö 24.1
Einheitsbuddeln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 26
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 26.1
Antrag zur Eintragung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes für das Flurstück 583 der Flur 10, am Ende der Straße Westerstück gelegen
 
N 26.2
Anfrage zum Erwerb eines Teilstückes des Flurstücks 135/92 der Flur 2, Gemarkung Appen
 
N 26.3
Anmietung des alten Kindergartengebäudes
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse