Sitzung
APP-GV/004/2019
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
10.12.2019
Zeit
19:30-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Gedenken
 
Ö 1
Verabschiedung eines Gemeindevertreters
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
 
Ö 3
Feststellung einer neuen Fraktion
1447/2019/APP/BV
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4.1
Gleichstellungsbeauftrage der Gemeinde Appen
 
Ö 4.2
Ratsinformationssystem
 
Ö 4.3
Appen im Blick
 
Ö 4.4
Frauenstammtisch
 
Ö 4.5
Bäume am Ziegeleiweg
 
Ö 4.6
Breitbandausbau in der Gemeinde Appen
 
Ö 4.7
Straßenbausanierung der Hauptstraße
 
Ö 4.8
Straßenschäden Rollbarg
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 5.1
Verkehrsschau 2019
 
Ö 5.2
Verkehrssicherungspflicht Ziegeleiweg
 
Ö 5.3
Baumpflanzung
 
Ö 5.4
Breitbandanschluss
 
Ö 5.5
Information zum Silvesterfeuerwerk und Reinigung der Gemeindestraßen
 
Ö 5.6
Tempomessgerät
 
Ö 5.7
Barrierefreiheit, Automatiktür im neuen Kindergarten
 
Ö 5.8
Photovoltaikanlage für den neuen Kindergarten
 
Ö 5.9
Energieanzeigetafel im neuen Kindergarten
 
Ö 5.10
Winterheizung im Neubau Kindergarten
 
Ö 5.11
Turnhallendach
 
Ö 5.12
Knick hinter dem Bürgerhaus
 
Ö 5.13
Finanzierungslücke Haushalt 2020
 
Ö 5.14
Investitionsprogramm 2021-2023
 
Ö 6
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 7
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines Gemeindevertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1444/2019/APP/BV
Ö 8
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1449/2019/APP/BV
Ö 9
Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den Bürgermeister in den Amtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1448/2019/APP/BV
Ö 10
Vorschlag für die Wahl zum/r Schiedsmann/frau und des/r Stellvertreters/in im Schiedsbezirk Appen
1441/2019/APP/BV
Ö 11
Betriebskostenzuschuss 2020 für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1427/2019/APP/BV/1
Ö 12
Vorzeitige Einstellung des Personals für die neue Kindertagesstätte in Appen / Träger DRK

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1428/2019/APP/BV
Ö 13
Neu-/Ersatzbau KITA Appen -PV-Anlage-

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1452/2019/APP/BV
Ö 14
Beschaffung und Betreibung eines Bürgerbusses

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1430/2019/APP/BV
Ö 15
Einführung von Regionalbudgets der AktivRegion für Kleinstprojekte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1432/2019/APP/BV
Ö 16
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Appen (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1437/2019/APP/BV
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 3, 4. Änderung für ein Gebiet südlich Wischbleek und westlich Op de Hoof; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1433/2019/APP/BV
Ö 18
Antrag zu Verkehrsmaßnahmen an der Hauptstraße L 106
1446/2019/APP/BV
Ö 19
Antrag vom Heimatverein Appen und Umgebung auf Bezuschussung zur Anschaffung von 2 Laptops, 1 Drucker mit Scanfunktion sowie einer Archivierungssoftware

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1424/2019/APP/BV
Ö 20
Antrag des Etzer Bundes auf Gewährung eines Zuschusses anlässlich seines 100jährigen Vereinsjubiläums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1438/2019/APP/BV
Ö 21
Antrag des Seniorenbeirates zur Blühstreifen-Initiative der Gemeinde Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1440/2019/APP/BV
Ö 22
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1429/2019/APP/HH

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 23.1
Vorkaufsrecht Grünfläche vor dem Gitano
 
N 23.2
Nutzung des ehemaligen Nahkaufs
 
N 23.3
Zweckverband Breitband
 
N 24
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 24.1
Antrag auf die Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Gemeinde Appen
 
N 24.2
Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Ossenblink 11
 
N 24.3
Kunstrasenplatz
 
N 24.4
Knicksituation / Zuwegung westlich des KiTa Neubaues
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse