Sitzung
HE-GV/001/2011
Gemeinde
Gemeinde Heist
Gremium
Gemeindevertretung Heist
Raum
Restaurant Lindenhof, Großer Ring 7, 25492 Heist
Datum
21.03.2011
Zeit
20:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

354/2011/HE/BV
Ö 5
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

350/2011/HE/BV
Ö 6
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

351/2011/HE/BV
Ö 7
Änderung der Richtlinien der Betreuungsschule Heist aufgrund der Änderung der Öffnungszeiten

Beschluss: zurückgestellt

349/2011/HE/BV
Ö 8
Satzung der Gemeinde Heist über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), hier: VII. Nachtragssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

340/2011/HE/BV
Ö 9
Nutzungsentgelt für die Grünabfallsammelstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

353/2011/HE/BV
Ö 10
Energieeffiziente Straßenbeleuchtung - Antragsverfahren beim Bundesministerium für Umwelt (BMU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

356/2011/HE/BV
Ö 11
Kernwegekonzept der Gemeinde - Weiterentwicklung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

347/2011/HE/BV
Ö 12
AktivRegion Kernwege - Sanierung "Schwarzer Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

337/2010/HE/BV
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 16 für das Gebiet des Flugplatzes Uetersen-Heist (südlicher Teilbereich), nördlich der Straße Bültenweg, südlich der Marseille Kaserne, nord-westlich des Naturschutzgebietes Tävsmoor/Haselauer Moor hier: Beratung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trager öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

343/2011/HE/BV
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 der Gemeinde Heist für ein Gebiet westlich der Wedeler Chaussee (B 431), nördlich der Bebauung an der "Kleinen Twiete", südlich der "Hamburger Straße" und östlich der "Großen Twiete"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

345/2011/HE/BV
Ö 15
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 16.1
Auflösung des Erbbaurechts für das Grundstück in Heist, Heideweg 19 / Flur 3 Flurstück 109/39
 
N 16.2
Aushilfskraft Bauhof
 
N 16.3
Arbeitsvertrag Jugendtreff Heist
 
N 17
Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG
 
N 18
Widerspruch gegen die Kreisumlage
 
N 19
Gutachten zur Wirksamkeit des Vertragswerkes (Verkehrslandeplatz / Gemeinde Heist)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen