SessionNet | Gemeindevertretung Heidgraben - 28.03.2017

Sitzung

HD-GV/018/2017

Gemeinde

Gemeinde Heidgraben

Gremium

Gemeindevertretung Heidgraben

Raum

Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8

Datum

28.03.2017

Zeit

19:30-21:31 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

mitverschickte Anlage öff

Anschreiben Nachsendung

alle nachgereichten Anlagen öffentlich

nachgereichte Anlagen öffentlich 23.03.2017

Niederschrift Öffentlich

Protokollanlage 1 zu TOP 7

Protokollanlage 2 zu TOP 9

Protokollanlage 3 zu TOP 14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage Umbesetzung

0376/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage zur Anpassung der Hebesätze 2017 Stand 13.2.17

0299/2016/HD/BV/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Haushaltsplan AWO Spielstunde 2017

0341/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Haushaltsentwurf 2017 Gemeinde Heidgraben

0342/2017/HD/HH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Investitionsprogramm 2016-2020

0343/2017/HD/HH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2. Nachtragssatzung Hundesteuer

0344/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0348/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

02 Übersicht Einleitstellen

03 Lageplan

04 Angebot ErstellungRegenwasserkataster

0349/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0357/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0361/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf für einen Betreuungsvertrag Kindergarten

0362/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf Aufnahmekriterien

0363/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0364/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anträge der Grundschule

Konzept Computerfachberater

Vorbereitung KuBi

0339/2016/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0345/2017/HD/V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6

Anlage 2: Kurzbegründung

0367/2017/HD/BV

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: 12. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 2: Begründung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 3: Abwägungstabelle der Beteiligung

0353/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Bebauungsplan Nr. 21

Anlage 2: Begründung des Bebauungsplanes Nr. 21

Anlage 3: Umweltbericht

Anlage 4: schalltechnische Untersuchung des Büros IBS

Anlage 5: wasserwirtschaftliches Konzept

Anlage 6: Abwägungstabelle der Beteiligung

0354/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Schreiben Landesarchiv und Entwurf Wappen

0359/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

0377/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Information vom SH Finanzministerium28 02 17

Konzeptvorschlag Ing-Büro Aqua Consulting

0378/2017/HD/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 3 Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Ö 4 VO2 Dok.Umbesetzung in den gemeindlichen Ausschüssen; hier: Finanzausschuss

Ö 5 VO2 Dok.Anpassung der gemeindlichen Hebesätze

Ö 6 VO2 Dok.Betriebskostenzuschuss 2017 AWO Spielstunde

Ö 7 VO1 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Heidgraben

Ö 8 VO1 Dok.Investitionsprogramm 2016- 2020

Ö 9 VO2 Dok.Änderung der Satzung der Gemeinde Heidgraben über die Erhebung einer Hundesteuer

Ö 10 VO1 Dok.Festlegung des Verkaufspreises für die Grundstücke im Bebauungsplangebiet Nr. 2, 4. Änderung - Ecke Lerchenfeld/Betonstraße

Ö 11 VO4 Dok.M2-Betrachung in der Gemeinde Heidgraben: Überprüfung der Regenwassereinleitstellen

Ö 12 VO15 Dok.Wiederinbetriebnahme des Spielplatzes am Meisenstieg

Ö 13 VO1 Dok.Bedarf Betreuungsangebote im Kindergarten Heidgraben 2017/2018

Ö 14 VO2 Dok.Entwurf Betreuungsvertrag Kindergarten Heidgraben

Ö 15 VO2 Dok.Entwurf Aufnahmekriterien Kindergarten Heidgraben

Ö 16 VO1 Dok.Erneuerung des Ballfangzaunes an der östlichen Seite des Hauptplatzes

Ö 17 VO3 Dok.Anträge der Grundschule vom 19.12.2016

Ö 18 VO1 Dok.Einrichtung Tempo 30-Zone Höhe Kindergarten an der Hauptstraße sowie Verlängerung Grünphase Bedarfsampel

Ö 19 VO3 Dok.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für ein Gebiet nördlich Hauptstraße, östlich Kreuzweg und westlich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6

Ö 20 VO4 Dok.12. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: abschließende Beschlussfassung

Ö 21 VO7 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: abschließende Beschlussfassung

Ö 22 VO2 Dok.Wappen für die Gemeinde Heidgraben

Ö 23 VO1 Dok.Elternbeiträge Hörnumfahrt

Ö 24 VO3 Dok.Antrag auf Fördermittel für die Sanierung von Dusch- und Sanitäranlagen an Schulen und Schulsporthallen

Ö 25 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 Grundstücksangelegenheiten

N 26.1 Kündigung des Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Heidgraben und dem Kleingärtnerverein Heidgraben e. V.

N 26.2 Erwerb einer Fläche in der Gemeinde Heidgraben als Ausgleich für den B-Plan Nr. 15 (MarktTreff)

N 26.3 Umgang mit den Wohnhäusern Uetersener Straße 23 und 25; hier: Vorlage eines Verkehrswertgutachtens

N 26.4 Grundschuldangelegenheit eines Grundstücks in der Gemeinde Heidgraben

N 26.5 Übertragung von Flächen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 "MarktTreff"

N 26.6 Errichtung eines Ersatzneubaues sowie Errichtung eines Neubaus im Kastanienweg; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB

N 26.7 Klärung der Eigentumsverhältnisse im Kastanienweg

N 26.8 zusätzlicher Platzbedarf im Friseursalon MarktTreff

N 27 Personalangelegenheiten

N 27.1 Personalbedarf Kindergarten ab August 2017

N 28 Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben

Öffentlicher Teil:

Ö 29 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse