Sitzung
HD-GV/018/2017
Gemeinde
Gemeinde Heidgraben
Gremium
Gemeindevertretung Heidgraben
Raum
Gemeindezentrum Heidgraben, Uetersener Straße 8
Datum
28.03.2017
Zeit
19:30-21:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Gemeindevertretern/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Umbesetzung in den gemeindlichen Ausschüssen; hier: Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0376/2017/HD/BV
Ö 5
Anpassung der gemeindlichen Hebesätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0299/2016/HD/BV/1
Ö 6
Betriebskostenzuschuss 2017 AWO Spielstunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0341/2017/HD/BV
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0342/2017/HD/HH
Ö 8
Investitionsprogramm 2016- 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0343/2017/HD/HH
Ö 9
Änderung der Satzung der Gemeinde Heidgraben über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0344/2017/HD/BV
Ö 10
Festlegung des Verkaufspreises für die Grundstücke im Bebauungsplangebiet Nr. 2, 4. Änderung - Ecke Lerchenfeld/Betonstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0348/2017/HD/BV
Ö 11
M2-Betrachung in der Gemeinde Heidgraben: Überprüfung der Regenwassereinleitstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0349/2017/HD/BV
Ö 12
Wiederinbetriebnahme des Spielplatzes am Meisenstieg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0357/2017/HD/BV
Ö 13
Bedarf Betreuungsangebote im Kindergarten Heidgraben 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0361/2017/HD/BV
Ö 14
Entwurf Betreuungsvertrag Kindergarten Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0362/2017/HD/BV
Ö 15
Entwurf Aufnahmekriterien Kindergarten Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0363/2017/HD/BV
Ö 16
Erneuerung des Ballfangzaunes an der östlichen Seite des Hauptplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0364/2017/HD/BV
Ö 17
Anträge der Grundschule vom 19.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0339/2016/HD/BV
Ö 18
Einrichtung Tempo 30-Zone Höhe Kindergarten an der Hauptstraße sowie Verlängerung Grünphase Bedarfsampel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0345/2017/HD/V
Ö 19
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für ein Gebiet nördlich Hauptstraße, östlich Kreuzweg und westlich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0367/2017/HD/BV
Ö 20
12. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0353/2017/HD/BV
Ö 21
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 für ein Gebiet südlich der Hauptstraße und östlich der Jägerstraße; hier: abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0354/2017/HD/BV
Ö 22
Wappen für die Gemeinde Heidgraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0359/2017/HD/BV
Ö 23
Elternbeiträge Hörnumfahrt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0377/2017/HD/BV
Ö 24
Antrag auf Fördermittel für die Sanierung von Dusch- und Sanitäranlagen an Schulen und Schulsporthallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0378/2017/HD/BV
Ö 25
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26.1
Kündigung des Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Heidgraben und dem Kleingärtnerverein Heidgraben e. V.
 
N 26.2
Erwerb einer Fläche in der Gemeinde Heidgraben als Ausgleich für den B-Plan Nr. 15 (MarktTreff)
 
N 26.3
Umgang mit den Wohnhäusern Uetersener Straße 23 und 25; hier: Vorlage eines Verkehrswertgutachtens
 
N 26.4
Grundschuldangelegenheit eines Grundstücks in der Gemeinde Heidgraben
 
N 26.5
Übertragung von Flächen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 "MarktTreff"
 
N 26.6
Errichtung eines Ersatzneubaues sowie Errichtung eines Neubaus im Kastanienweg; hier: Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
 
N 26.7
Klärung der Eigentumsverhältnisse im Kastanienweg
 
N 26.8
zusätzlicher Platzbedarf im Friseursalon MarktTreff
 
N 27
Personalangelegenheiten
 
N 27.1
Personalbedarf Kindergarten ab August 2017
 
N 28
Stundung und Erlass von Steuern und Abgaben
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen