SessionNet | Gemeindevertretung Appen - 19.06.2018

Sitzung

APP-GV/006/2018

Gemeinde

Gemeinde Appen

Gremium

Gemeindevertretung Appen

Raum

Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen

Datum

19.06.2018

Zeit

19:30-23:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle Anlagen

nachgereichte Anlage öffentlich

Anschreiben Nachsendung 2

nachgereichte Anlagen 2

Niederschrift Öffentlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

1284/2018/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

171214 Gestaltungsplan BP Kita V1

171214 Gestaltungsplan BP Kita V2

Braker Varianten Erschließung

Lageplan Parken

1283/2018/APP/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1291/2018/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Lageplan Appen Gewerbegebiet

1282/2018/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag CDU Hallenboden 09.05.2018

1288/2018/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2018.04.22 23 Tempo 30

2018.04.22 26 Tempo 30

2018.04.22 Tempo 30

2018.04.22 Tempo 30 25

2018.04.22 Tempo 30 Bereiche

1290/2018/APP/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Ehrung und Verabschiedung von Gemeindevertretern und Gemeindevertreterinnen

Ö 2 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister

Ö 3 Feststellung der Fraktionen und deren Vorsitzenden

Ö 4 Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter der Leitung des amtierenden Bürgermeisters

Ö 5 Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin/Bürgermeister) unter Leitung des ältesten Mitgliedes

Ö 6 Ernennung, Vereidigung sowie Verpflichtung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt durch das älteste Mitglied

Ö 7 Wahl, Ernennung und Amtseinführung der 1. stv. Bürgermeisterin oder des 1. stv. Bürgermeisters

Ö 8 Wahl, Ernennung und Amtseinführung der 2. stv. Bürgermeisterin oder des 2. stv. Bürgermeisters

Ö 9 Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister

Ö 10 Wahl der Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Ö 10.1 Finanzausschuss

Ö 10.2 Bauausschuss

Ö 10.3 Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales

Ö 10.4 Umweltausschuss

Ö 11 Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ö 11.1 Stellvertretende Ausschussmitglieder Finanzausschuss

Ö 11.2 Stellvertretende Ausschussmitglieder Bauausschuss

Ö 11.3 Stellvertretende Ausschussmitglieder Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales

Ö 11.4 Stellvertretende Ausschussmitglieder Umweltausschuss

Ö 12 Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter

Ö 13 Wahl von 4 weiteren Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Amtsausschuss

Ö 14 Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss

Ö 15 Bestellung des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG

Ö 16 Wahl von 3 gemeindlichen Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Friedhofausschuss

Ö 17 Bestellung von 3 Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Kindergartenbeirat des ev.-luth. Kindergartens Appen und den Beirat des heilpädagogischen Nachbarschaftskindergarten der Lebenshilfe

Ö 18 Wahl eines Vertreters der Gemeinde und dessen Stellvertreter in den Zweckverband Breitband

Ö 19 Bestellung des gemeindlichen Vertreters und dessen Stellvertreter für das Kuratorium der Diakoniestation Elbmarsch

Ö 20 Wahl von 2 Mitgliedern für den Wasserverbandsausschuss "Pinnau-Bilsbek-Gronau"

Ö 21 Wahl von 5 Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg

Ö 22 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 23 Einwohnerfragestunde

Ö 23.1 Schließung Bürgerbüro Appen

Ö 23.2 Verkehrssituation in der Gemeinde Appen

Ö 23.3 Auffüllen von Straßenrändern in Appen-Etz

Ö 23.4 Schadenersatz für defekte Gemeindestraßen aufgrund der Sanierungsarbeiten Wedeler Chaussee

Ö 24 VO1 Dok.Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023

Ö 25 VO4 Dok.Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 30 für das Gebiet südlich der Hauptstraße (L 106), östlich der Straße Am Storchennest

Ö 26 VO5 Dok.Neubau Kita & Bürgerhaus - verkehrstechnische Erschließung

Ö 27 VO1 Dok.Kita Neubau - Arbeitskreis

Ö 28 VO2 Dok.Neuer Standort für die mobilen Wohnhäuser hinterm Bürgerhaus

Ö 29 VO7 Dok.Kita Neubau - Einreichung der Entwurfsplanung als Bauantrag

Ö 30 VO1 Dok.Antrag der CDU Fraktion zur Anschaffung von Platten für den Hallenboden der Distelkamphalle

Ö 31 VO6 Dok.Antrag der SPD-Fraktion über die Einrichtung von Tempo 30-Zonen vor Senioreneinrichtungen, Kindertagesstätten und Schulen

Nicht öffentlicher Teil:

N 32 Grundstücksangelegenheiten

N 32.1 Umnutzung eines Gebäudes zu einem Veranstaltungssaal in der Hauptstraße (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)