Sitzung
APP-GV/006/2018
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
19.06.2018
Zeit
19:30-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung und Verabschiedung von Gemeindevertretern und Gemeindevertreterinnen
 
Ö 2
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister
 
Ö 3
Feststellung der Fraktionen und deren Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter der Leitung des amtierenden Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin/Bürgermeister) unter Leitung des ältesten Mitgliedes
 
Ö 6
Ernennung, Vereidigung sowie Verpflichtung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt durch das älteste Mitglied
 
Ö 7
Wahl, Ernennung und Amtseinführung der 1. stv. Bürgermeisterin oder des 1. stv. Bürgermeisters
 
Ö 8
Wahl, Ernennung und Amtseinführung der 2. stv. Bürgermeisterin oder des 2. stv. Bürgermeisters
 
Ö 9
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister
 
Ö 10
Wahl der Mitglieder der gemeindlichen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Finanzausschuss
 
Ö 10.2
Bauausschuss
 
Ö 10.3
Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales
 
Ö 10.4
Umweltausschuss
 
Ö 11
Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder
 
Ö 11.1
Stellvertretende Ausschussmitglieder Finanzausschuss
 
Ö 11.2
Stellvertretende Ausschussmitglieder Bauausschuss
 
Ö 11.3
Stellvertretende Ausschussmitglieder Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales
 
Ö 11.4
Stellvertretende Ausschussmitglieder Umweltausschuss
 
Ö 12
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
 
Ö 13
Wahl von 4 weiteren Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Amtsausschuss
 
Ö 14
Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss
 
Ö 15
Bestellung des Ausschusses zur Vorprüfung des Wahlergebnisses und evtl. Widersprüche (Wahlprüfungsausschuss) nach § 39 GKWG
 
Ö 16
Wahl von 3 gemeindlichen Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Friedhofausschuss
 
Ö 17
Bestellung von 3 Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Kindergartenbeirat des ev.-luth. Kindergartens Appen und den Beirat des heilpädagogischen Nachbarschaftskindergarten der Lebenshilfe
 
Ö 18
Wahl eines Vertreters der Gemeinde und dessen Stellvertreter in den Zweckverband Breitband
 
Ö 19
Bestellung des gemeindlichen Vertreters und dessen Stellvertreter für das Kuratorium der Diakoniestation Elbmarsch
 
Ö 20
Wahl von 2 Mitgliedern für den Wasserverbandsausschuss "Pinnau-Bilsbek-Gronau"
 
Ö 21
Wahl von 5 Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg
 
Ö 22
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 23.1
Schließung Bürgerbüro Appen
 
Ö 23.2
Verkehrssituation in der Gemeinde Appen
 
Ö 23.3
Auffüllen von Straßenrändern in Appen-Etz
 
Ö 23.4
Schadenersatz für defekte Gemeindestraßen aufgrund der Sanierungsarbeiten Wedeler Chaussee
 
Ö 24
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1284/2018/APP/BV
Ö 25
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 30 für das Gebiet südlich der Hauptstraße (L 106), östlich der Straße Am Storchennest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1287/2018/APP/BV
Ö 26
Neubau Kita & Bürgerhaus - verkehrstechnische Erschließung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1283/2018/APP/BV
Ö 27
Kita Neubau - Arbeitskreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1291/2018/APP/BV
Ö 28
Neuer Standort für die mobilen Wohnhäuser hinterm Bürgerhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1282/2018/APP/BV
Ö 29
Kita Neubau - Einreichung der Entwurfsplanung als Bauantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1285/2018/APP/BV
Ö 30
Antrag der CDU Fraktion zur Anschaffung von Platten für den Hallenboden der Distelkamphalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1288/2018/APP/BV
Ö 31
Antrag der SPD-Fraktion über die Einrichtung von Tempo 30-Zonen vor Senioreneinrichtungen, Kindertagesstätten und Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1290/2018/APP/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Grundstücksangelegenheiten
 
N 32.1
Umnutzung eines Gebäudes zu einem Veranstaltungssaal in der Hauptstraße (Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB)