Sitzung
HE-GV/001/2021
Gemeinde
Gemeinde Heist
Gremium
Gemeindevertretung Heist
Raum
Sporthalle Heist, Hauptstraße 53, 25492 Heist
Datum
22.03.2021
Zeit
20:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
Sachstand Corona-Pandemie in Heist
 
Ö 2.2
Baugebiet "Tenniscenter"
 
Ö 2.3
Grünabfallsammelstelle
 
Ö 2.4
Sachstand DRK-Kita
 
Ö 2.5
ordnungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 2.6
Verbesserung ÖPNV
 
Ö 2.7
Orgel der Friedhofskapelle
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 20 für das Gebiet östlich der Wedeler Chaussee (B 431), südlich der Hamburger Straße, nördlich des Heidewegs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0914/2020/HE/BV
Ö 6
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet westlich und östlich der Straße Rugenbergen, westlich der Straße Grauer Esel, nördlich der Straße Am Windsack, südlich der Straße Ulmenweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0939/2020/HE/BV
Ö 7
Änderung des Plangeltungsbereiches zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0938/2020/HE/BV
Ö 8
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0956/2021/HE/BV
Ö 9
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0957/2021/HE/BV
Ö 10
Jahresrechnung 2019 DRK-Kindertagesstätte Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0941/2020/HE/BV
Ö 11
Haushalt 2021 Waldkindergarten Wurzelkinder e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0942/2020/HE/BV
Ö 12
Haushalt 2021 DRK-Kindertagesstätte Birkenhorst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0944/2020/HE/BV
Ö 13
Antrag der DRK-Kindertageseinrichtung auf Übernahme der Kosten für eine dualisierte Ausbildung zur Erzieherin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0950/2020/HE/BV
Ö 14
Grundschule Heist - Digital Pakt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0943/2020/HE/BV
Ö 15
Mittelanmeldung 2021 Grundschule Heist

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0945/2020/HE/BV
Ö 16
Mittelanmeldung der Feuerwehr zum Haushalt 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0958/2021/HE/BV
Ö 17
Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Zustimmung zur Einnahme- und Ausgabeplanung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0937/2020/HE/BV
Ö 18
Wasserrettung und Versicherungsschutz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0953/2021/HE/BV
Ö 19
Antrag auf Bezuschussung von Fußballtoren am Sportplatz Hamburger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0959/2021/HE/BV
Ö 20
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0951/2020/HE/BV
Ö 21
Vergabe eines Straßennamens für die neue Planstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 - Hamburger Straße/Große Twiete/Im Grabenputt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0932/2020/HE/BV
Ö 22
Haushaltssatzung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0954/2021/HE/BV
Ö 23
Investitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 24
Verschiedenes
 
Ö 24.1
Kinderspielplätze
 
Ö 24.2
nächste Sitzungsperiode
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 25.1
Genehmigung des Kaufvertrages über das Grundstück "Heideweg 19" zwischen der Gemeine Heist und Herrn Frank Bartsch UR-Nr. 357/2020
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse