Sitzung
APP-GV/003/2016
Gemeinde
Gemeinde Appen
Gremium
Gemeindevertretung Appen
Raum
Bürgerhaus Appen (Grootdeel), Hauptstraße 79, 25482 Appen
Datum
04.10.2016
Zeit
19:32-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Baumpflege
 
Ö 1.2
Flüchtlingsbetreuung
 
Ö 1.3
Sachstand Schließung Sparkasse und Postfiliale
 
Ö 1.4
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L106
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
 
Ö 2.1
Besichtigung der Mobilheime
 
Ö 2.2
Energie Management
 
Ö 3
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen bis 29.8.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1084/2016/APP/BV
Ö 4
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 1. Halbjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1085/2016/APP/BV
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Halbjahresbericht I/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1103/2016/APP/V
Ö 7
Jahresrechnung 2015 für die Kindertagesstätte Heideweg der Lebenshilfe in Appen-Etz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1071/2016/APP/BV
Ö 8
Jahresrechnung 2015 für den kirchlichen Friedhof Appen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1076/2016/APP/BV
Ö 9
Schulentwicklungsplan 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Karnevalveranstaltung für Jung und Alt im Jahre 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1087/2016/APP/BV
Ö 11
Lüftungsanlage der Sporthalle Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1091/2016/APP/BV
Ö 12
Benutzungsentgelt Bürgerhaus Appen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1090/2016/APP/BV
Ö 13
Neuer Name für das Amt Moorrege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1088/2016/APP/BV
Ö 14
Erweiterung des Bürgerwaldes; hier: Konzepterstellung durch Landschaftsplanungsbüro

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1077/2016/APP/BV
Ö 15
Ein Ortsentwicklungskonzept für die Gemeinde Appen - Antrag der CDU-Fraktion Appen vom 04.07.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1081/2016/APP/BV
Ö 16
Antrag auf Übernahme einer Privatstraße in das öffentliche Eigentum (Erschließungsstraße Bebauungsplan Nr. 29 - Appener Straße)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1093/2016/APP/BV
Ö 17
Aufstellung einer 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Appen für das Gebiet südlich der Hauptstraße (L 106) und des Bürgerhauses sowie östlich der Straße Am Storchennest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1094/2016/APP/BV
Ö 18
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 30 der Gemeinde Appen für das Gebiet südlich der Hauptstraße (L 106) und des Bürgerhauses sowie östlich der Straße Am Storchennest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1095/2016/APP/BV
Ö 19
Aufstellung einer Ergänzungssatzung für das Gebiet südlich und östlich der vorhandenen Bebauung im Rollbarg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1096/2016/APP/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
 
N 21
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 21.1
Genehmigung des Kaufvertrages zwischen Herrn Jürgen und Christian Koopmann und der Gemeinde Appen
 
N 21.2
Genehmigung des Kaufvertrages zwischen Herrn Sönke Eggers und der Gemeinde Appen vom 18.07.2016; UR-Nr. 455/2016
 
N 21.3
Festlegung des Verkaufspreises für die Grundstücke im Bebauungsplangebiet Nr. 27 - Bargstücken
 
N 21.4
Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse