Sitzung
HE-GV/002/2020
Gemeinde
Gemeinde Heist
Gremium
Gemeindevertretung Heist
Raum
Restaurant Lindenhof, Großer Ring 7, 25492 Heist
Datum
22.06.2020
Zeit
20:00-22:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung
 
Ö 2
Verpflichtung neuer Gemeindevertreter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information über geringfügige Haushaltsüberschreitungen im 2. Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0891/2020/HE/BV
Ö 7
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0892/2020/HE/BV
Ö 8
Nachwahlen in der Gemeinde Heist; hier: Vorschlagsliste Nachbesetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0917/2020/HE/BV
Ö 8.1
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt des Gemeindevertreters Norbert Herzog, FWH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 0

0883/2020/HE/BV
Ö 8.2
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier. Rücktritt des Gemeindevertreters Hans-Jürgen Voß

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 0

0906/2020/HE/BV
Ö 8.3
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse für das ehemalige bürgerliche Mitglied Dr. Peter Heerklotz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 0

0882/2020/HE/BV
Ö 8.4
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt eines bürgerlichen Mitglieds aus dem Ausschuss für Umwelt, Straßen und öffentliche Flächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 0

0884/2020/HE/BV
Ö 8.5
Nachwahl in gemeindliche Ausschüsse; hier: Rücktritt des bürgerlichen Mitglieds Sabine Schwerin aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales der Gemeinde Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 0

0902/2020/HE/BV
Ö 9
Wahl eines Vorsitzenden für den Ausschuss für Bau- und Feuerwehrangelegenheiten der Gemeinde Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0899/2020/HE/BV
Ö 10
Wahl eines stv. Vorsitzenden für den Ausschuss für Bau- und Feuerwehrangelegenheiten der Gemeinde Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0900/2020/HE/BV
Ö 11
Wahl eines Vorsitzenden und eines stv. Vorsitzenden für den Ausschuss für Umwelt, Straßen und öffentliche Flächen der Gemeinde Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0907/2020/HE/BV
Ö 12
Wahl eines stv. Vorsitzenden für den Finanzausschuss der Gemeinde Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0901/2020/HE/BV
Ö 13
Wahl eines Mitgliedes in den Wegeunterhaltungsverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0903/2020/HE/BV
Ö 14
Verabschiedung des ehemaligen Wehrführers sowie des ehemaligen stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Heist

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0888/2020/HE/BV
Ö 15
Bestätigung der Wahl des Wehrführers sowie des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0889/2020/HE/BV
Ö 16
Vorschlag für die Wahl zum Schiedsmann für den Schiedsbezirk Moorrege II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0896/2020/HE/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Beratung über den städtebaulichen Vertrag zum B-Plan Nr. 17
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 17 für das Gebiet südlich des Sportplatzes Hamburger Straße, nördlich der Bebauung Große Twiete und östlich der Straße Im Grabenputt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0913/2020/HE/BV
Ö 19
Aufstellung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Gebiet nördlich der Hauptstraße (L261), östlich der Straße Kleiner Ring, südlich der Sportanlagen an der Hamburger Straße und westlich der Straße Große Twiete

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0908/2020/HE/BV
Ö 20
Aufstellung einer 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Heist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0912/2020/HE/BV
Ö 21
Trägerschaft Jugendtreff Heist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0905/2020/HE/BV
Ö 22
Änderungen der Öffnungszeiten DRK-Kita Heist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0909/2020/HE/BV
Ö 23
Antrag der SPD-Fraktion über die Geschwindigkeitsbegrenzung der Straße "Im Dorfe" und das Aufstellen eines Stoppschildes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0893/2020/HE/BV
Ö 24
Erhöhung der Gebühr Abholung Grünabfall; hier: Antrag der FWH

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0904/2020/HE/BV
Ö 25
Bericht über die Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0890/2020/HE/BV
Ö 26
Verschiedenes
 
Ö
Der nicht öffentliche Teil der Sitzung endet um 22.10 Uhr, danach gibt es 5 Minuten Pause
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Beitrags-, Grundstücks-, Personal- und Steuerangelegenheiten
 
N 27.1
Erlass einer Gewerbesteuerforderung
 
N 27.2
Nachbesetzung Bauhof Heist
 
N 27.3
Kaufanfrage über ein Grundstück im Heideweg
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse