SessionNet | Gemeindevertretung Haselau - 27.03.2018

Sitzung

HAS-GV/009/2018

Gemeinde

Gemeinde Haselau

Gremium

Gemeindevertretung Haselau

Raum

Haselauer Landhaus, Dorfstraße 10

Datum

27.03.2018

Zeit

19:30-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

alle öffentlichen Anlagen

mitverschickte Anlagen

Anschreiben Nachsendung

nachgereichte Anlagen

Niederschrift Öffentlich

Protokollanlage 1 zu TOP 2

Protokollanlage 2 zu TOP 11

Protokollanlage 3 zu TOP 12

Vorlage

Antrag auf Änderung der Niederschrift Küchler

0085/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Anlage 1: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 A

Anlage 2: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 A, Begründung

Anlage 3: Abwägungstabelle

0110/2018/HAS/BV

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Info-2-2018 Schul-WC-Sanierung AquaConsulting

Zeichnung WC-Anlage Grundschule Haseldorf

0106/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Bestandsanalyse PPP

Vergleich Kostenvarianten

0101/2018/HAS/BV

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

0088/2018/HAS/BV

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Haushaltsplan 2018 Kindertagesstätte Elb Arche

0094/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

0098/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Entwurf Neufassung Hauptsatzung Haselau 2018

Synopse Hauptsatzung Haselau

0103/2018/HAS/BV

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Synopse Entschädigungssatzung Haselau

Satzung der Gemeinde Haselau über die Entschädigung in kommunalen

0105/2018/HAS/BV

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

2013 - Jahresrechnung Haselau

0084/2017/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

0-Jahresrechnung Haselau 2014 - Entwurf

0099/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

2018-02-20 OPHaseldorf2016(2012-2015) final

2018-03-12 Stellungnahme Amt

0111/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

2018-02-05 Übersicht über die wesentlichen Erträge und Aufwendungen

0091/2018/HAS/en

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2017-12-31 HH-überschreitungen Haselau

0092/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

2018-02-05 HH-überschreitungen Haselau

0093/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

2017-12 Jahresrechnung

2018-01 Haushaltsplanung FF

0109/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beispiel 1: Stöpe

Beispiel 1: Stöpe Erklärung

Beispiel 2: Ehemalige Schule

Mögliche Standorte

Plan Aufsteller Hinweistafel

0112/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Artenvielfalt durch schonende Gewässerunterhaltung

0089/2018/HAS/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Bericht des Bürgermeisters

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 4.1 VO2 Dok.Antrag auf Änderung der Niederschrift vom 11.12.2017

Ö 5 Ehrung eines Gemeindevertreters

Ö 6 VO4 Dok.2. Änderung Bebauungsplan Nr. 8 A westlich Hohenhorster Chaussee; hier: Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 BauGB

Ö 7 WLAN HotSpot für die Gemeinde Haselau; hier: Beratung über einen geeigneten Aufstellungsort

Ö 8 VO3 Dok.Schul-WC-Sanierungsprogramm 2018

Ö 9 VO3 Dok.Gemeinschaftsschule Moorrege - Bestandsanalyse mit Lösungsansätzen

Ö 10 Kindertagesstätte

Ö 10.1 VO1 Dok.Bedarfsplanung Kindertagesstätte

Ö 10.2 VO2 Dok.Kindertagesstätte Elb Arche: Haushalt 2018

Ö 10.3 Kindertagesstätte Elb Arche: Dachschaden; hier: Sachstandsbericht

Ö 10.4 VO1 Dok.Kindertagesstätte Elb Arche: Aufnahme Moorreger Kinder

Ö 11 VO3 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Haselau

Ö 12 VO3 Dok.Neufassung der Satzung der Gemeinde Haselau über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)

Ö 13 VO2 Dok.Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Haselau für das Haushaltsjahr 2013

Ö 14 VO2 Dok.Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Haselau für das Haushaltsjahr 2014

Ö 15 VO3 Dok.Überörtliche Prüfung des Amtes Haseldorf sowie der drei amtsangehörigen Gemeinden für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015

Ö 16 VO2 Dok.Entwicklung bei den wesentlichen Steuererträgen und Umlageaufwendungen der Gemeinde

Ö 17 VO2 Dok.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2017

Ö 18 VO2 Dok.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2018

Ö 19 VO3 Dok.Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr

Ö 20 VO5 Dok.Erstellung von Hinweistafeln zu den touristischen Attraktivitäten in der Gemeinde

Ö 21 VO1 Dok.Artenvielfalt durch schonende Gewässerunterhaltung

Ö 22 EBS Stade Bützfleth

Ö 22.1 Bereitstellung von Mitteln im Haushalt für die BI Haseldorfer Marsch

Ö 23 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Beitrags-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten

N 24.1 Kindertagesstätte Elb-Arche: Überleitung Kita-Werk

N 24.2 Kindertagestätte Elb-Arche: 1. Nachtrag zum Trägervertrag

N 24.3 Bericht über die Annahme von Spenden

N 24.4 Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

N 24.5 Erweiterung und Instandsetzung eines Mehrfamilienhauses in der Haseldorfer Chaussee; hier: Entscheidung über eine Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 5, 3. Änderung und Entscheidung über eine Abweichung von der Ortsgestaltungssatzung

N 24.6 Bauvorhaben Hatje, Altendeicher Chaussee, Abweichung von der Ausweisung des B-Planes

N 24.7 Errichtung einer Komponentenhalle; hier Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse